Aufklärung / Kommentar von Christian Matz zu den Vorwürfen bei den Linken

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Mainz (ots) –

Vor wenigen Monaten sah es noch kurz so aus, als könnte die Linke tatsächlich an einer Regierungsbeteiligung im Bund schnuppern. Verantwortlich dafür waren die Avancen einer linken SPD-Führung, ein SPD-Kanzlerkandidat, der ein Linksbündnis nicht klar ausschließen wollte, sowie eine linke Partei, die für die Macht einiges in Kauf genommen hätte. Inzwischen, nachdem es auch ohne sie gut für einen Regierungswechsel gereicht hat, taumelt die Linke nahe am Abgrund. Eine ohnehin zerstrittene Partei hat sich in den vergangenen Monaten weiter zerlegt, zuletzt wegen der offensichtlichen Nähe eines Teils der Mitgliederschaft zu Russland. Die Vorwürfe wegen sexueller Übergriffe könnten für sie nun das Ende als wahrnehmbare politische Kraft zumindest im Westen des Landes bedeuten. Nach der Abwahl im Saarland dürfte für die Linke auch bei den nächsten Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wenig zu holen sein. Hessen, Ausgangspunkt und Hauptschauplatz der Vorwürfe, ist somit das letzte Flächenland im Westen, in dem sie noch im Landtag sitzt – ob es im nächsten Jahr noch für den Wiedereinzug reicht, ist mehr als ungewiss. Im Osten hat sie den Status als Volkspartei, den sie dort immerhin mal hatte, auch schon quasi eingebüßt. Mit der neuen Parteiführung ist die Linke somit auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Zumal Bundeschefin Wissler bei dem sich anbahnenden Skandal um mutmaßliche sexuelle Übergriffe in ihrer Heimat Hessen keine gute Rolle spielt – wenn Bundes- und Landesvorstand nun tatsächlich die Aufklärung vorantreiben wollen, steht dabei immer auch die Frage im Raum, was Wissler bislang versäumt hat.

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