Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) –
“Mehr als 100 000 Corona-Tote in Deutschland” ist eine von den Schlagzeilen, die man lieber nicht gelesen hätte. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nun im Kampf gegen die Pandemie einen Bund-Länder-Krisenstab einrichten. Das hört sich gut an, das gibt es aber schon.
Scholz will, das ist der naheliegende Verdacht, mit seinem Vorschlag etwas anderes erreichen. Das neue Infektionsschutzgesetz ist gerade in Kraft getreten, am 9. Dezember wollen Bund und Länder sich zusammensetzen und schauen, ob nachgeschärft werden muss. Vor dem Hintergrund der dramatischen Corona-Lage dürfte klar sein, wie die Antwort ausfällt. Nachdem aber bereits alle zur Verfügung stehenden Mittel, wie etwa die 2G-Regeln, weidlich ausgeschöpft sind, bleibt nur noch ein Weg: Lockdown – gegebenenfalls die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.
Beides hatte Scholz zusammen mit dem Rest der Ampel zuletzt vehement abgelehnt. Die Regierung würde bei einem Kurswechsel gleich zu Beginn als wortbrüchig dastehen. Vermeiden können Scholz und seine Kabinettsmitglieder diesen Eindruck nur, wenn sie andere finden, die der Ampelregierung diese Entscheidung dringend nahelegen und sie praktisch nicht mehr anders entscheiden kann.
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Quelle:Corona-Krisenstab
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