Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Auf dieser Website der Europäischen Kommission (https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de) finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.
Bitte beachten Sie: dies ist die letzte Terminvorschau vor der Sommerpause. Die nächste Ausgabe erscheint am Freitag, 3. September.
Samstag, 17. Juli
EU-weit: Neue Regeln für offene Daten und die Wiederverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors
Von anonymisierten Energieverbrauchsdaten über Daten zur Mobilität bis hin zu nationalen Bildungsstatistiken: In Zukunft wird es leichter sein, offene Daten und Informationen von Behörden zu nutzen. Heute läuft die Frist ab, bis zu der die Mitgliedstaaten die überarbeitete Richtlinie über offene Daten und Informationen des öffentlichen Sektors (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?qid=1561563110433&uri=CELEX:32019L1024) in nationales Recht umsetzen müssen. Die aktualisierten Regeln fördern die Entwicklung innovativer Lösungen wie Mobilitäts-Apps, erhöhen die Transparenz indem sie den Zugang zu öffentlich finanzierten Forschungsdaten öffnen und unterstützen neue Technologien, einschließlich künstlicher Intelligenz. Weitere Informationen hier (https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/policies/psi-open-data).
Montag, 19. Juli
Augsburg: Offizielle Auftaktveranstaltung zur Konferenz zur Zukunft Europas für den Regierungsbezirk Schwaben mit Renke Deckarm
Das EUROPE DIRECT-Zentrum Augsburg informiert mit einer Auftaktveranstaltung nicht nur über Beteiligungsmöglichkeiten zur Konferenz zur Zukunft Europas – Teilnehmende können ihre Fragen und Anmerkungen auch direkt einbringen. Die Veranstaltung mit dem Schwerpunkt “Jugend und Europa” richtet sich an Jugendliche und Interessierte und bietet die Möglichkeit mit Expertinnen und Experten über die Themen Auslandsaufenthalte und EU-Digitalpolitik zu sprechen. Renke Deckarm, stellv. Leiter und Pressesprecher der Vertretung der Europäischen Kommission in München, hält einen Impulsvortrag zur EU-Digitalpolitik. Die Veranstaltung findet von 14-16 Uhr statt. Weitere Informationen hier (https://www.augsburg.de/fileadmin/user_upload/buergerservice_rathaus/rathaus/internationales/europabuero/Veranstaltungsprogramm_-_Deine_Ideen._Dein_Europa._Deine_Zukunft.pdf?fbclid=IwAR2ehdf5vjOZbUDmL18IWXq8s6QPE-Aw-te_rO2F2o-uhPvTlrZSLK1Ghqg).
Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei
Auf der vorläufigen Agenda (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-3850-2021-INIT/de/pdf) steht der EU-Aktionsplan für ökologische Landwirtschaft, Handelsfragen im Zusammenhang mit dem Agrarmarkt, das Arbeitsprogramm der slowenischen Ratspräsidentschaft, die Europäische Bürgerinitiative “End the Cage Age” zum Ende der Käfighaltung und der Tierschutz in der Putenzucht im Einklang mit der Strategie “Vom Hof auf den Tisch” (https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/european-green-deal/actions-being-taken-eu/farm-fork_de). Pressekonferenzen folgen im Anschluss um 16:00 Uhr mit dem Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Janusz Wojciechowski und um 19:20 Uhr mit der Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Stella Kyriakides, live bei Ebs (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210719). Weitere Informationen auf Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2021/07/19/).
Kranj: Informelles Ratstreffen “Wettbewerbsfähigkeit” (Forschung)
Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Ministerinnen und Minister werden sich vor allem auf den Meinungsaustausch über den Pakt für Forschung und Innovation und den Globalen Ansatz zur Forschung und Innovation fokussieren. Weitere Informationen auf Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2021/07/19/) veröffentlicht.
Brüssel: Belgrad-Pristina-Dialog mit dem EU-Außenbeauftragten Borrell
Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell wird Gastgeber einer weiteren Runde des des Belgrad-Pristina-Dialogs mit dem Präsident Serbiens Aleksandar Vucic und dem Premierminister Kosovos Albin Kurti sein. Die heutigen Gespräche werden sich auf die bisher erzielten Fortschritte konzentrieren und die nächsten Schritte und den weiteren Weg erörtern.
Dienstag, 20. Juli
Brüssel/Online: Wöchentliche Kommissionsitzung
Auf der vorläufigen Tagesordnung (https://ec.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2021)2385&lang=en) der Kommissionssitzung steht der Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit und ein Anti-Geldwäsche-Gesetzespaket. Im Anschluss findet eine Pressekonferenz statt, Liveübertragung auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210720), Details folgen.
Kranj: Informelle Ratstagung “Umwelt” (bis 21. Juli)
Am ersten Tag der Tagung, bei der Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans anwesend ist, wird bei den Ministerinnen und Ministern das “Fit for 55”-Paket im Mittelpunkt stehen. Zudem stehen die Vorbereitungen auf die UN-Klimakonferenz im November in Glasgow auf der Tagesordnung. Am zweiten Tag des Treffens nimmt der EU-Kommissar für Umwelt, Ozeane und Fischerei, Virginijus Sinkevicius teil, wobei der Fokus auf der biologischen Vielfalt liegen wird. Kommissar Sinkevicius wird den Bericht über die Umsetzung der Initiative für Bestäuber vorstellen. Weitere Informationen folgen eine Woche vorab auf Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2021/07/20-21/).
Donnerstag, 22. Juli
Frankfurt: Geldpolitische Sitzung des EZB-Rats
Der Rat der Europäischen Zentralbank tagt in Frankfurt. Im Anschluss an die Sitzung ist für 14:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde geplant, Liveübertragung auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210722).
Kranj: Informelles Ratsreffen “Wettbewerbsfähigkeit” (Binnenmarkt und Industrie)
Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen u.a. über den Übergang zur Kreislaufwirtschaft und kreative Industrien als Wertschöpfer in der Wirtschaft. Weitere Informationen folgen auf Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2021/07/22/).
Kranj: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für europäische Angelegenheiten (bis 23. Juli)
Die für europäische Angelegenheiten zuständigen Ministerinnen und Minister treffen sich in Kranj. Im Mittelpunkt des Treffens stehen die Diskussion über die horizontalen Aspekte der Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union gegenüber Krisen und die Vorstellung der Prioritäten des slowenischen Ratsvorsitzes. Weitere Informationen folgen eine Woche vorab auf Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2021/07/22-23/).
Samstag, 24. Juli
Schwäbisch Gmünd: Europa-Aktionstag mit Renke Deckarm
Seit 2009 gehört der EUROPoint Ostalb in der Trägerschaft des Landratsamts Ostalbkreis dem EUROPE DIRECT-Netzwerk der Europäischen Kommission an und zählt seit Mai auch zur neuen Generation von EUROPE DIRECT. Mit einem Marktplatz der Europaakteure von 9:00-12:30 Uhr auf dem Johannisplatz im direktem Umfeld des Wochenmarkts zeigt der EUROPoint mit Informationen, Spielen und Mitmachaktionen, wie vielfältig Europa im Ostalbkreis ist. Begleitet wird der Marktplatz von einem kleinen Bühnenprogramm, bei dem Renke Deckarm, stellv. Leiter und Pressesprecher der Vertretung der Europäischen Kommission in München, von 11:00-11:15 Uhr über die Konferenz zur Zukunft Europas sprechen wird. Weitere Informationen hier (https://www.ostalbkreis.de/sixcms/detail.php?template=kalender_detail&_topnav=38&_sub1=164&_sub2=97422&_sub3=156470&id=317109).
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 – 2280 2250
Quelle:EU-Terminvorschau vom 17. Bis 24. Juli 2021
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