Berlin (ots) –
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Montag, 7. Februar
Washington: EU-Außenbeauftragter Borrell und EU-Energiekommissarin Simson beim Energierat EU-USA in Washington (bis 8. Februar)
Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und EU-Energiekommissarin Kadri Simson führen zusammen mit Außenminister Antony Blinken und Energieministerin Jennifer Granholm den Vorsitz beim Energierat EU-USA in Washington, D.C. Das Treffen soll die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA vorantreiben, insbesondere in Bezug auf die Energiesicherheit und die gemeinsame Verpflichtung zur Beschleunigung der Energiewende hin zur Klimaneutralität. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden hatten in einer gemeinsamen Erklärung (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/statement_22_664) kürzlich bekräftigt, die strategische Zusammenarbeit von EU und USA im Energiebereich zu intensivieren. Am Dienstag, 8. Februar, spricht Borrell zudem bei der Eröffnungsveranstaltung der Jean-Monnet-Gesprächsreihe, die von der EU-Delegation, der französischen Botschaft und The Atlantic gemeinsam organisiert wird. Später am selben Tag trifft er sich mit Mitgliedern des Ausschusses für Auswärtige Beziehungen des US-Senats. Ebenfalls am Dienstag trifft sich Energiekommissarin Kadri Simson mit Mitgliedern des US-Kongresses, um die transatlantischen Beziehungen im Energiebereich zu erörtern. Später an diesem Tag nimmt sie an einer öffentlichen Veranstaltung im Center for Strategic and International Studies zur Zukunft der europäischen Energie teil. EbS überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220208). Weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/commission/commissioners/2019-2024/simson/announcements/remarks-commissioner-simson-following-informal-energy-council-meeting_en).
Online: Veranstaltung “Europe 2022” mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, Exekutiv-Vizepräsidenten Vestager und Timmermans sowie EU-Energiekommissarin Simson (bis 9. Februar)
Der Tagesspiegel, DIE ZEIT, das Handelsblatt und die WirtschaftsWoche laden zu einem gemeinsamen Jahresauftakt “Europe 2022” ein, um zu diskutieren, welche Herausforderungen in Europa dringend angepackt werden müssen – von der Stärkung der Demokratie, der digitalen Souveränität des Kontinents und einem gemeinsamen europäischen Binnenmarkt bis zum Einhalten der Klimaschutzziele im Jahr nach der UN-Klimakonferenz in Glasgow (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/SPEECH_21_5741). Am Montag spricht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen um 12.15 Uhr zum Europäischen Grünen Deal. Am Dienstag von 9 bis 9.30 Uhr spricht Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager über das Thema “Digital Sovereignty: How To Establish A Values-Based Digital Transformation”. EU-Energiekommissarin Kadri Simson gibt am Mittwoch, 9. Februar, um 11.40 Uhr ein Statement zum Thema “Making Europe Fit for Climate Changes”. Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans hält von 14 bis 14.30 Uhr einen Vortrag zum Thema “Der Europäische Green Deal: eine erste Bilanz”. Programm hier (https://ots.de/CMg0ws), Anmeldung hier (https://ots.de/KajiSe) und weitere Informationen hier (https://ots.de/8uF8AR).
Straßburg: Informelle Ministertagung “Landwirtschaft” (bis 8. Februar)
Die Landwirtschaftsminister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich zu einem informellen Ministerrat und beraten über aktuelle Themen. Genaue Tagesordnung folgt, EbS+ überträgt die abschließenden Pressekonferenzen am Montag, 7. Februar (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220207), und am Dienstag, 8. Februar (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220208), live. Weitere Informationen hier (https://presidence-francaise.consilium.europa.eu/de/veranstaltungen/informelles-treffen-der-landwirtschaftsminister-1/).
Europaweit: Neue Regeln zur Verbesserung klinischer Prüfungen in der EU treten in Kraft
Heute tritt die Verordnung über klinische Prüfungen (https://ec.europa.eu/health/system/files/2016-11/reg_2014_536_en_0.pdf) in Kraft. Damit wird die Bewertung und Überwachung klinischer Prüfungen in der gesamten EU harmonisiert, insbesondere durch ein Informationssystem für klinische Prüfungen (https://www.ema.europa.eu/en/glossary/clinical-trial) (CTIS), das von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) betrieben wird. Die Verordnung wird die Durchführung klinischer Prüfungen in der EU verbessern, indem sie höchste Sicherheitsstandards für die Teilnehmer und Teilnehmerinnen und eine größere Transparenz der Prüfungsinformationen gewährleistet. Weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_22_543).
Luxemburg: Mündliche Verhandlung vor dem EuGH zur Unternehmensmitbestimmung in einer durch Umwandlung gegründeten SE
Die SAP SE war ursprünglich eine deutsche Aktiengesellschaft, für die das deutsche Mitbestimmungsgesetz galt. Demzufolge war bei ihr ein 16 köpfiger Aufsichtsrat gebildet, der jeweils zur Hälfte von Aufsichtsratsmitgliedern der Anteilseigner und der Arbeitnehmer besetzt war. Zwei Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer waren von Gewerkschaften vorgeschlagen und in einem von den Wahlen der übrigen Arbeitnehmervertreter getrennten Wahlgang gewählt worden. 2014 erfolgte die Umwandlung zur SE. Derzeit verfügt die SAP SE über einen 18 köpfigen – ebenfalls paritätisch besetzten – Aufsichtsrat, bei dem ein Teil der auf die Arbeitnehmer entfallenden Sitze für von Gewerkschaften vorgeschlagene und von den Arbeitnehmern zu wählende Personen reserviert ist. Die dazu zwischen der SAP SE und dem besonderen Verhandlungsgremium abgeschlossene Beteiligungsvereinbarung nach dem SE-Beteiligungsgesetz (SEBG) sieht die Möglichkeit einer Verkleinerung des Aufsichtsrats auf zwölf Mitglieder vor. In diesem Fall können die Gewerkschaften zwar Wahlvorschläge für die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer unterbreiten; ein getrennter Wahlgang findet insoweit aber nicht statt. Die IG Metall und ver.di machen geltend, dass die Regelungen über die Bildung des verkleinerten Aufsichtsrats gegen das SEBG verstießen und daher unwirksam seien. Auch nach der Umwandlung in eine SE müsse den Gewerkschaften weiterhin ein ausschließliches Vorschlagsrecht für eine bestimmte Anzahl von Sitzen der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat zustehen. Das Bundesarbeitsgericht hat den EuGH hierzu um Auslegung der Richtlinie 2001/86 zur Ergänzung des Statuts der Europäischen Gesellschaft hinsichtlich der Beteiligung der Arbeitnehmer ersucht. Heute findet die mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Gerichtshofs statt. Weitere Informationen hier (https://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-677/20). Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/).
Luxemburg: Mündliche Verhandlung vor dem EuGH zur Anerkennung ausländischer Privatscheidungen
Eine Deutsch-Italienerin und ein Italiener, die in Deutschland standesamtlich geheiratet hatten, erklärten einige Jahre später gegenüber dem Standesamt von Parma, sich einvernehmlich trennen zu wollen. Nachdem sie diese Erklärung wiederholt bestätigt hatten, stellte das Standesamt Parma ihnen eine Bescheinigung aus, in der die Scheidung bestätigt wird. Die geschiedene Ehefrau begehrt nun die Eintragung dieser Scheidung in das deutsche Eheregister. Der deutsche Bundesgerichtshof hat vor diesem Hintergrund darüber zu entscheiden, ob die in Italien durch übereinstimmende Erklärungen der Ehegatten vor dem Standesamt erfolgte Beendigung der Ehe ohne weiteres Anerkennungsverfahren im deutschen Eheregister zu beurkunden ist. Dazu hat er den EuGH um Auslegung der sog. Brüssel-IIa-Verordnung über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen ersucht. Heute findet die mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des EuGH statt. Weitere Informationen hier (https://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-646/20). Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/).
Dienstag, 8. Februar
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Agenda (https://ots.de/X6OjzS) der Kommissarinnen und Kommissare steht unter anderem das Europäische Chip-Gesetz (https://ec.europa.eu/commission/commissioners/2019-2024/breton/blog/how-european-chips-act-will-put-europe-back-tech-race_en). Im Anschluss an die Sitzung der Kommission findet voraussichtlich gegen 12.00 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220208).
Online: EU-Industrietage 2022 mit EU-Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager, EU-Binnenmarktkommissar Breton und EU-Forschungskommissarin Gabriel (bis 11. Februar)
Die EU-Industrietage sind Europas jährliche Flaggschiffveranstaltung der Industrie. Die Veranstaltung dient als Hauptplattform für die Erörterung industrieller Herausforderungen und zur gemeinsamen Entwicklung von Chancen und politischen Antworten in einem integrativen Dialog mit einer Vielzahl von Partnern. Die Veranstaltung trägt auch dazu bei, dass die Politik auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene zusammenarbeitet, damit die europäische Industrie Arbeitsplätze, Wachstum und Innovation in Europa schaffen kann. Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton eröffnen die EU-Industrietage um 10 Uhr mit Eröffnungsansprachen. Im Einklang mit dem Vorschlag der Kommission, das Jahr 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend (https://europa.eu/youth/year-of-youth_de) zu machen, gibt es Diskussionen darüber, wie die junge Generation die Zukunft der EU-Industrie gestalten kann. Einige dieser Diskussionen finden im Rahmen eines Sonderprogramms für die Jugend (https://eu-industry-days.ec.europa.eu/programme?date=2022-02-10) statt, das den Schwerpunkt der Veranstaltung auf einige der dringlichsten Anliegen der jungen Europäerinnen und Europäer von heute legt: soziale Gleichheit, Jugendarbeitslosigkeit und prekäre Arbeit sowie die dringende Forderung nach nachhaltigen und sozial verantwortlichen Geschäftsmodellen. Am Mittwoch, 9. Februar, hält Forschungskommissarin Mariya Gabriel um 9 Uhr eine Grundsatzrede im Rahmen des Sonderprogrammes. Für die Teilnahme an dem virtuellen Event ist eine vorherige Anmeldung (https://eu-industry-days.ec.europa.eu/register) nötig. Weitere Informationen hier (https://eu-industry-days.ec.europa.eu/).
Mittwoch, 9. Februar
Berlin/Online: Kick-Off zum Europäischen Jahr der Jugend 2022 mit Kommissionsvertreter Wojahn
Nach zwei schwierigen Jahren für alle – und ganz besonders für die Jugend – wurde 2022 als das Europäische Jahr der Jugend (https://europa.eu/youth/year-of-youth_de) ausgerufen. Am Mittwoch, 9. Februar, findet von 15.00 bis 16.30 Uhr im Europäischen Haus in Berlin ein offizielles Kick-Off-Event statt. Es diskutieren Ute Haller-Block aus der für Bildung und Jugend zuständigen Generaldirektion der Europäischen Kommission und Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland. Die Veranstaltung wird live übertragen. (https://www.youtube.com/watch?v=rhq3R4ESOIo)Vier Beispiele aus Deutschland dazu, wie junge Menschen von der EU gefördert werden finden Sie hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/news/zum-start-des-europaischen-jahrs-der-jugend-4-beispiele-aus-deutschland-wie-junge-menschen-von-der-2022-01-21_de). Weitere Informationenhier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/kick-zum-europaischen-jahr-der-jugend-2022-gut-gemeint-wird-gut-gemacht-mit-euch_de).
Online: Vorstellung der Ergebnisse der Onlinebefragung “Unser Europa, unsere Zukunft” mit EU-Kommissionsvertreter Wojahn
Von 17.30 bis 19 Uhr lädt die Europäische Kommission zusammen mit make.org, dem Deutsch-Französischen Jugendwerk (DFJW) und der Französischen Botschaft im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas (https://futureu.europa.eu/?locale=de) und anlässlich des Europäischen Jahres der Jugend (https://europa.eu/youth/year-of-youth_de) zur Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse der Onlinekonsultation ein. Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse, dem Vergleich mit der französischen Konsultation “Parole aux Jeunes” und der Vorstellung der deutsch-französischen Jugendagenda, diskutieren einzelne Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Konsultation ihre Vorschläge mit institutionellen Vertretern und Vertreterinnen des Auswärtigen Amts, des französischen Ministeriums für Europa und Auswärtige Angelegenheiten, des Bundestags und der Europäischen Kommission. Im Rahmen einer aktiven Diskussionsrunde werden anschließend Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Konsultation zugeschaltet, alle anderen haben die Möglichkeit, sich über die Online-Plattform Zoom zu beteiligen. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, nimmt teil. Anmeldung hier (https://www.eventbrite.fr/e/unser-europa-unsere-zukunft-vorstellung-und-diskussion-der-ergebnisse-registrierung-244443987547) und weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/unser-europa-unsere-zukunft_de).
Senegal: Besuch von Kommissionspräsidentin von der Leyen (bis 11. Februar)
Vom 9. bis 11. Februar ist EU-Kommissionspräsidentin zusammen mit mehreren Mitgliedern der Kommission zu Besuch im Senegal. Sie nehmen hier an einer Reihe von bilateralen Treffen mit der senegalesischen Regierung teil. Zudem werden sie das Gipfeltreffen der EU und der Afrikanischen Union am 17. und 18. Februar in Brüssel (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-summit/2022/02/17-18/) vorbereiten. Weitere Details folgen, AV-Material stellt Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220209) zur Verfügung.
Grenoble: Informelle Ministertagung “Gesundheit” (bis 10. Februar)
Vor dem Hintergrund der Pandemie, die gezeigt hat, wie wichtig ein gemeinsames Vorgehen im Gesundheitsbereich ist, ermöglicht dieses informelle Ministertreffen der 27 Gesundheitsministerinnen und -minister der Mitgliedstaaten (EPSCO) einen Austausch über die Maßnahmen zur Erleichterung des Zugangs für alle zur Gesundheitsversorgung auf der Grundlage eines ehrgeizigen “Europas der Gesundheit (https://european-union.europa.eu/priorities-and-actions/actions-topic/health_de)”. EbS+ überträgt die abschließenden Pressekonferenzen am Mittwoch, 9. Februar (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220209), und am Donnerstag, 10. Februar (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220210), live. Weitere Informationen hier (https://presidence-francaise.consilium.europa.eu/de/veranstaltungen/informelles-treffen-der-gesundheitsminister-epsco/).
Freitag, 11. Februar
Brest: Gipfeltreffen “One Ocean Summit” mit Kommissionspräsidentin von der Leyen
Der Gipfel, der vom 9. bis 11. Februar stattfindet, bringt Vertreter aus der internationalen Seefahrtsbranche sowie europäische Staats- und Regierungschefs und ihre internationalen Partner, Unternehmer, Vertreter der Gebietskörperschaften, Wissenschaftler und Vereinsvertreter zusammen, um konkrete Initiativen zur Meeresforschung, zum Schutz der maritimen Ressourcen und zum gemeinsamen Umgang mit diesem Gemeingut voranzubringen. Die Weltmeere regulieren das ökologische Gleichgewicht und ermöglichen den globalen Handelsverkehr, was sie zu einem wesentlichen Band zwischen den Menschen macht. Dennoch sind sie heutzutage durch die Auswirkungen des Klimawandels, die Verschmutzung und die übermäßige Ausbeutung ihrer Ressourcen ernsthaft bedroht. Am 11. Februar wird EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen am Gipfeltreffen teilnehmen. Weitere Informationen hier (https://ots.de/N9y6RK).
Maastricht: Bürgerforum “Die EU in der Welt/Migration” im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas (bis 13. Februar)
Das Europaparlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat haben im Mai 2021 gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas (https://futureu.europa.eu/?locale=de) gestartet. Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren, unter anderem über Empfehlungen von europäischen Bürgerforen. Das Bürgerforum “Die EU in der Welt/Migration” (https://futureu.europa.eu/assemblies/citizens-panels/f/301/?locale=de) tagt vom 11. bis 13. Februar im Europäischen Institut für öffentliche Verwaltung im niederländischen Maastricht. EbS+ überträgt live am Freitag, 11 Februar (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220211), und am Sonntag, 13. Februar (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220213). Weitere Informationen hier (https://futureu.europa.eu/assemblies/citizens-panels/f/67/meetings/63626?locale=de).
Sonntag, 13. Februar
Marseille: Informelles Treffen der für Handel zuständigen Minister (bis 14. Februar)
Während des informellen Ratstreffens “Auswärtige Angelegenheiten”, in diesem Fall bestehend aus den Außenhandelsministern und dem zuständigen EU-Kommissar, werden Handelsfragen und allgemeine Leitlinien der Handelspolitik im Vorfeld der offiziellen Tagung des Rates “Auswärtige Angelegenheiten” in der Zusammensetzung “Handel” erörtert. Weitere Informationen hier (https://presidence-francaise.consilium.europa.eu/de/veranstaltungen/informelles-treffen-der-fur-handel-zustandigen-minister/).
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 – 2280 2250
Quelle:EU-Terminvorschau vom 7. – 13. Februar 2022
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