Bonn (ots) –
Längst schon ist die Amtshilfe für Länder, Städte und Gemeinden in der Corona-Krise der größte Hilfseinsatz der Bundeswehr in Deutschland seit ihrem Bestehen. 10.000 Amtshilfeanträge wurden seit Beginn der Corona-Krise im März 2020 an die Bundeswehr gestellt – mehr als je zuvor in ihrer Geschichte. Der zehntausendste Hilfsantrag erreichte die Bundeswehr heute Morgen. Er kommt aus Nordrhein-Westfalen: Die Stadt Dortmund braucht dringend personelle Unterstützung für den Betrieb eines Impfzentrums.
Angesichts der steigenden Inzidenzwerte haben auch die Amtshilfeanträge an die Bundeswehr zum Jahresende 2021 wieder deutlich zugenommen, so dass das “Einsatzkontingent Corona” aktuell auf 17.500 Kräfte verstärkt wurde.
Derzeit
unterstützt die Bundeswehr mit 8.825 Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der Amtshilfe bei 560 Maßnahmen in allen 16 Bundesländern. Aktuell sind 3.500 Kräfte in 283 Gesundheitsämtern, 1.700 Kräfte in 120 Impfeinrichtungen und 1.150 Kräfte in 100 Krankenhäusern eingesetzt.
Geografische Schwerpunkte der Amtshilfe liegen mit 1.890 Kräften in Bayern und mit 900 Kräften in Nordrhein-Westfalen. Weitere 85 Maßnahmen mit 1.030 Kräften sind in der Vorbereitung.
Nicht alle beantragten Unterstützungsleistungen konnten von der Bundeswehr tatsächlich auch erbracht werden, denn die Amtshilfe der Bundeswehr wird immer “subsidiär” geleistet, d.h. die Bundeswehr darf nur dann helfen, wenn die zuständigen Behörden in Städten, Landkreisen und Kommunen selbst nicht schneller und besser helfen können. So wurden von den Antragstellern in der Corona-Krise auch 430 Anträge auf Amtshilfe wieder zurückgezogen.
Ferner muss die Bundeswehr die rechtliche Zulässigkeit der beantragten Unterstützungsleistung überprüfen und über die notwendigen Ressourcen verfügen.
Das heißt, ein Amtshilfeantrag kann auch abgelehnt werden, wenn die gewünschte Hilfeleistung die Dienststelle und somit die Bundeswehr in ihrer Einsatzfähigkeit beeinträchtigen würde. Das war bei 580 Anträgen der Fall, die zurückgewiesen oder abgelehnt werden mussten.
So hat die Bundeswehr letztlich 8.900 Anträge auf Amtshilfe gebilligt, von denen bis heute 8.290 erfolgreich abgeschlossen werden konnten.
Generalleutnant Martin Schelleis:
“Wir haben den Unterschied gemacht, insbesondere dann, wenn die zivilen Strukturen an ihre Grenzen gestoßen sind und der Ruf nach Unterstützung laut wurde. Wir helfen, solange wir gebraucht werden.”
Weitere Informationen zum Thema Amtshilfe finden Sie immer auch hier: https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/auftrag/heimatschutz
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