Berlin / Bonn (ots) –
“Die Grünen bleiben auch in einer Koalition eine eigenständige Partei”, sagt Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft und Klimaschutz NRW, nach neun Monaten gemeinsamer Regierungsverantwortung mit der CDU in Nordrhein-Westfalen. Auf die Frage, ob die CDU ein Traumpartner sei, erwiderte sie, man habe sich gemeinsam “die Hände gereicht”, um die Probleme im Land für die Menschen zu lösen. Und das würden die Grünen auch weiterhin mit eigenen Ideen fortführen, sagte Neubaur im Interview mit dem Fernsehsender phoenix.
In der Sendung “phoenix persönlich” vertrat sie weiter die Meinung, dass die Glaubwürdigkeit der Grünen durch die Räumung von Lützerath nicht gelitten habe, obwohl es “für die Partei eine anstrengende Zeit war” und “etwas zu zerreißen” gedroht habe. Für sie sei der Protest insbesondere jüngerer Parteimitglieder eine Erfahrung gewesen, “die einen für die weitere Zukunft im besten Falle stärkt”. Zugleich rechtfertigte die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin erneut die Vereinbarung mit dem Energiekonzern RWE. Der darin verabredete Kohleausstieg bis 2030 schreibe endgültig das letzte Kapitel der Braunkohle in NRW, der müsse für die Einhaltung der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommen gelingen. Deswegen werde die schwarz-grüne Koalition auch den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben, insbesondere von Windrädern.
Auf die Protestaktionen der “Letzten Generation” angesprochen, verteidigte Mona Neubaur das Grundrecht auf Demonstration, das insbesondere die Grünen erstritten hätten. “Für mich gibt es aber eine klare rote Linie, und das ist die, wo Leib und Leben von Menschen in Gefahr ist. Das ist kein Mittel politischen Protests.”
phoenix zeigt das Interview am heutigen Freitag um 18.00 Uhr in der Sendung phoenix persönlich (Wiederholung am Samstag um 00.00 Uhr) und veröffentlicht es im Laufe des Tages in den Mediatheken von ARD und ZDF.
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Quelle:NRW-Wirtschaftsministerin Neubaur: Grüne bleiben in NRW-Koalition “eigenständige Partei”
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