Berlin (ots) – Wie nun bekannt wurde, plant Wirtschaftsminister Altmaier die Verwendung kleiner Video-, Audio- oder Textausschnitte im Social Media Bereich zu verbieten. [1] Das BMWi begründet dies zunächst damit, dass man eine andere Lösung finden sollte, legt aber bisher keine Alternative dazu vor.
Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland erklärt:
“Etwas besseres kann den Communities nicht passieren, zwingt es doch viele endlich in die Nutzung dezentraler verschlüsselter Konten auf alternativen Plattformen. Anders gesagt: Herrn Altmaiers Bestrebungen sind eine Einladung in den Untergrund. Wer hofft, durch Verbote Menschen mundtot zu machen, schafft nur eines: Er findet sie nicht mehr. Dieser einfallslose Vorschlag der Union, nach dem klassischen CDU-Credo: ‘Was schert mich die Realität, wenn ich sie verbieten kann?’ ist ein gutes Beispiel für das mangelnde technische Verständnis einer Partei, die sich der Digitalisierung stellen muss.”
Quellen/Fußnoten:
[1] https://ots.de/7WwtwQ
Referentenentwurf des BMJV für das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes:
https://ots.de/39HmlJ
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