Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.
Montag, 24. Mai
Brüssel: Sondertagung des Europäischen Rates (bis 25. Mai)
Die EU-Führungsspitzen werden in Brüssel persönlich zusammenkommen, um sich mit den Maßnahmen der EU zur Bewältigung von COVID-19 und den Kampf der EU gegen den Klimawandel zu befassen, eine strategische Aussprache über Russland führen und über die EU-UK-Beziehungen beraten. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2021/05/24-25/).
Dienstag, 25. Mai
Online: Debatte über die Konferenz zur Zukunft Europas in Deutschland
Am 9. Mai wurde die Konferenz zur Zukunft Europas feierlich eröffnet. Was bedeutet die Debatte für Deutschland? Wie können sich Bürgerinnen und Bürger sowie zivilgesellschaftliche Organisationen hierzulande engagieren und einbringen? Was sind die Erwartungen des Bundestages und der Bundesregierung? Darüber diskutieren der Staatsminister für Europa Michael Roth und die CDU/CSU-Europasprecherin Katja Leikert von 14:00-14:45 Uhr mit Bürgerinnen und Bürgern auf YouTube (https://www.youtube.com/watch?v=B8m1RcTvt6c), Facebook (https://www.facebook.com/events/506538527366342) und Twitter (https://twitter.com/i/broadcasts/1lDGLpoweDmGm). Die Moderation übernimmt Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/germany/events/die-konferenz-zur-zukunft-europas-startschuss-f%C3%BCr-die-debatte-deutschland_de).
Mittwoch, 26. Mai
Online: EBD De-Briefing Europäischer Rat mit Jörg Wojahn
Am 24. und 25. Mai tagt der Europäische Rat, bei dem COVID-19, der Klimawandel und die EU-Beziehungen zu Russland im Mittelpunkt stehen. Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD) lädt zu einem De-Briefing ab 8:30 Uhr per Videokonferenz ein, bei dem Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland und Mitglied des EBD-Vorstands, einen Erstkommentar abgeben wird. Es gilt die Chatham House Rule. Der Link zur Teilnahme über das Videokonferenztool GoToMeeting (https://www.gotomeeting.com/de-de) wird nach Anmeldung (https://netzwerk-ebd.us8.list-manage.com/subscribe?u=af5795b74634b16dfcfbc8d47&id=3f2b2f01ee) einen Tag vorab versendet. Weitere Informationen hier (https://www.netzwerk-ebd.de/termine/ebd-de-briefing-europaeischer-rat-26-05-2021/).
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Tagesordnung (https://ec.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2021)2378&lang=en) der Kommissionssitzung steht die Stärkung des Verhaltenskodex gegen Desinformation. Im Anschluss an die Kommissionsitzung geben Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourová und EU-Binnenmarktkommissar gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz, Liveübertragung auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210526), Details folgen.
Brüssel: Ratstreffen Landwirtschaft und Fischerei (bis 27. Mai)
Laut der vorläufigen Tagesordnung (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-2948-2021-INIT/en/pdf) des Ratstreffens sprechen die Ministerinnen und Minister u.a. über das GAP-Reformpaket nach 2020, neue Techniken der Genomik und den Aktionsplan für die Entwicklung der ökologischen/biologischen Produktion in der EU. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2021/05/26-27/).
Donnerstag, 27. Mai
Online: Global Solution Summit, u.a. mit Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis, Vizepräsidentin Jourová und Vizepräsident Schinas (bis 28. Mai)
Der Global Solutions Summit bringt Spitzenforscher, politische Entscheidungsträger, Wirtschaftsvertreter und Zivilgesellschaft virtuell zusammen, um über eine Neuausrichtung in der Post-COVID-Welt zu sprechen. Von 16-17 Uhr nehmen Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourová und Justizkommissar Didier Reynders an einer Sitzung zum Thema “Liberal Discourse and Values on the Internet” teil, parallel hält Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis eine Keynote-Rede über “The New Trade Governance Agenda”. Am Freitag ab 14 Uhr spricht Finanzkommissarin Mairead McGuinness im Rahmen einer Keynote-Rede über “Corporate Measuring of Social and Environmental Progress”. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas gibt um 15:45 Uhr ein Interview über “Managing Migration Jointly with Countries of Origin and Transit”. Ab 16:45 Uhr folgt eine Keynote von Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni, die “Financing the SDGs in the aftermath of the Pandemic” zum Thema hat. Um die Veranstaltung zu verfolgen, ist eine Anmeldung (https://www.global-solutions-initiative.org/events/summit/summit-2021/summit-2021-registration/) notwendig. Weitere Informationen hier (https://www.global-solutions-initiative.org/events/summit/summit-2021/summit-2021-program/).
Online: Debatte zum Neuen Europäischen Bauhaus
Das neue Europäische Bauhaus (https://europa.eu/new-european-bauhaus/index_de) zielt darauf ab, nachhaltigere, integrativere und ästhetischere Lebensweisen zu schaffen. Europa ist nicht allein in diesem Bestreben. Was kann das neue Europäische Bauhaus von anderen Teilen der Welt lernen? Wie kann es sinnvolle Partnerschaften aufbauen? Welche Rolle spielen Materialien und Prozesse? Bei einer Online-Debatte der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland in Kooperation mit der Technischen Universität Berlin diskutiert unter anderem Paolo Ciccarelli, Referatsleiter für Städte, lokale Behörden, Digitalisierung und Infrastruktur in der Generaldirektion Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung der Europäischen Kommission mit Prof. Dr. Anupama Kundoo von der FH Potsdam und Prof. Eike Roswag-Klinge von der Technischen Universität Berlin. Uhrzeit: 18-20 Uhr. Die Debatte können Sie nach Anmeldung (https://artecom.regasus.de/online/begin;jsessionid=uaZeiMiGKpX8G555mkGvefY4YEAfW8rsursRPeHG.bfebfa5e0d59) per Zoom verfolgen. Weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/germany/events/new-european-bauhaus-global-perspective_de).
Per Videokonferenz: EU-Japan-Gipfel
Die Staats- und Regierungschefs der EU und Japans treffen sich für ein Gipfeltreffen per Videokonferenz. Die EU wird durch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, vertreten sein. Gespräche werden u.a. über COVID-19, den Klimawandel und die Umwelt, die digitale Transformation, die globale wirtschaftspolitische Steuerung, das strategische Partnerschaftsabkommen, das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, die Konnektivitätspartnerschaft, regionale Herausforderungen und die Zusammenarbeit in der indo-pazifischen Region geführt. Weitere Informationen auf Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/international-summit/2021/05/27/).
Brüssel: Ratstreffen Wettbewerb (bis 28. Mai)
Die für den Binnenmarkt und die Industrie zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen am Donnerstag über die bisher erzielten Fortschritte beim Digital Services Act und Digital Markets Act, die EU-Industriestrategie, die Zukunft des europäischen Tourismus sowie Datentechnologien für eine bessere Rechtsetzung. Am Freitag besprechen sich die Forschungsministerinnen und -minister u.a. über das Gemeinsame Unternehmen für europäisches Hochleistungsrechnen sowie die Vertiefung des europäischen Forschungsraums und die Verbesserung der Laufbahn von Forscherinnen und Forschern. Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager nimmt an beiden Sitzungen teil. Die für die Raumfahrt zuständigen Ministerinnen und Minister erörtern die wichtigsten Bausteine einer künftigen EU-Position zum Weltraumverkehrsmanagement. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2021/05/27-28/).
Portugal: Informelle Tagung der Außenministerinnen und -minister
Die Außenministerinnen und -minister treffen sich im Gymnich-Format, um über aktuelle Themen der europäischen Außenpolitik zu sprechen. Weitere Informationen folgen auf Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2021/05/27/).
Freitag, 28. Mai
Lissabon: Informelle Tagung der Verteidigungsministerinnen und -minister
Die zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über aktuelle Themen im Bereich der Verteidigungspolitik. Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager nimmt an der Sitzung teil. Weitere Informationen folgen eine Woche vorab auf Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2021/05/28/).
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 – 2280 2250
Quelle:EU-Terminvorschau vom 24. bis 28. Mai 2021
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