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Montag, Januar 30, 2023

Politik

Politik bezeichnet die Regelung der Angelegenheiten eines Gemeinwesens durch verbindliche Entscheidungen. Sehr allgemein kann jegliche Einflussnahme, Gestaltung und Durchsetzung von Forderungen und Zielen in privaten oder öffentlichen Bereichen als Politik bezeichnet werden. Zumeist bezieht sich der Begriff nicht auf das Private, sondern auf die Öffentlichkeit und das Gemeinwesen im Ganzen. Dann können das öffentliche Leben der Bürger, Handlungen und Bestrebungen zur Führung des Gemeinwesens nach innen und außen sowie Willensbildung und Entscheidungsfindung über Angelegenheiten des Gemeinwesens als Politik beschrieben werden. Im engeren Sinne bezeichnet Politik die Strukturen (Polity), Prozesse (Politics) und Inhalte (Policy) zur Steuerung politischer Einheiten, zumeist Staaten, nach innen und ihrer Beziehungen zueinander. In der Politikwissenschaft hat sich allgemein die Überzeugung durchgesetzt, dass Politik „die Gesamtheit aller Interaktionen definiert, die auf die autoritative (durch eine anerkannte Gewalt allgemein verbindliche) Verteilung von Werten (materiellen wie Geld oder nicht-materiellen wie Demokratie) abzielen“.

Bareiß/Müller: Impulse des Verkehrsgerichtstags ernst nehmen

Berlin (ots) - Kein Risiko bei Fragen der Verkehrssicherheit Am vergangenen Freitag endete der 61. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar. Zu...

Verteidigungsminister Boris Pistorius informiert sich über die Leistungsfähigkeit des Kampfpanzer Leopard 2 beim Panzerbataillon...

Strausberg, den 30.01.2023 (ots) - Der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, besucht am Mittwoch, den 1. Februar 2023, das Panzerbataillon 203 in...

Stephan Brandner: Alle Corona-Beschränkungen müssen sofort fallen

Berlin (ots) - Am kommenden Donnerstag wird die Maskenpflicht in Fernzügen endlich beendet. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert,...

Neue Berechnung der Deutschen Umwelthilfe belegt: Klimaschutzwirkung von Tempolimit 100/80/30 viel größer als bisher...

Berlin (ots) - - Berechnung der DUH zeigt: Mit Tempo 100 auf der Autobahn und 80 außerorts lassen sich pro...

Konjunkturprognose: Osteuropa wächst schwächer, aber hartnäckig – ANHANG

Wien (ots) - Rezession wird zumeist vermieden; Erholung in der Ukraine mit Fragezeichen; Ölsanktionen gegen Russland greifen (BIP-Prognose 2023: -3%); Inflation hat...

Ukraine-Krieg: Unterstützungsbereitschaft der Deutschen bröckelt

Hamburg (ots) - Die deutsche Bevölkerung zeigt sich im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine weiterhin bereit, die Ukraine zu unterstützen....

rbb-exklusiv: SPD-Finanzexperte Michael Schrodi zu Solidaritätszuschlag: “Gerecht und notwendig.”

Berlin (ots) - Vor der Entscheidung des Bundesfinanzhofs in München hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, den Solidaritätszuschlag verteidigt. Er...

MIRO mahnt Gleichgewicht an / Verfahrensverzögerungen bei Baurohstoffen konterkarieren Beschleunigungen bei Infrastrukturprojekten

Berlin (ots) - Ohne eine Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung auch im Fall der Gewinnung heimischer Baurohstoffe wie Sand, Kies und Naturstein, nutzen Beschleunigungsverfahren...

Bundespräsident besucht die Sanitätsakademie der Bundeswehr

München (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am 6. Februar 2023 die Sanitätsakademie der Bundeswehr in München. Er wird sich im Beisein...

Die Familienkasse der BA erleichtert Zugang zu Kindergeld und Kinderzuschlag /BA-Presseinfo Nr.05

Nürnberg (ots) - Damit Familien zukünftig leichter Kindergeld und Kinderzugschlag beantragen können, erweitert die Familienkasse der BA ihr digitales Angebot stetig. Sie...

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