Völkerrechtler Claus Kreß: IGH-Rechtsgutachten zum israelischen Besatzungsregime ist ein “Paukenschlag” des internationalen Rechts
Köln. (ots) - Der Völkerrechtler Claus Kreß bewertet das jüngste Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag zum israelischen Besatzungsregime in...
Ladenschlussreform in Bayern – Für längere Öffnungszeiten gibt es zu wenig Nachfrage
Straubing (ots) - Viele Bürger in den größeren Städten haben sich mehr erhofft, auch mehr Leben in den nach Geschäftsschluss verödenden Innenstädten....
Tödliche Schadstoffe
Frankfurter Rundschau (ots) - Saubere Luft ist lebenswichtig. Andersherum ist schmutzige Luft tödlich. Die Bundesregierung muss ihre Bürgerinnen und Bürger so...
Bundesverfassungsgericht – Die Reform ist wichtig, doch ein Beigeschmack bleibt
Straubing (ots) - Es ist richtig und wichtig, dass sich die Ampel-Parteien mit der Union nach zähem Ringen auf einen gemeinsamen Vorschlag...
“nd.DerTag”: Dicke Luft im Hause Wissing – Kommentar zum Urteil des OVG Berlin-Brandenburg zur...
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe hat schon Dutzende Klagen gegen Kommunen und Länder wegen mangelhafter Luftreinhaltung erfolgreich bestritten. Nun hat sie...
“Berliner Morgenpost”: Ganz große Koalition / Leitartikel von Julia Emmrich über den Schutz des...
Berlin (ots) - Geht doch. Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen und die Union darauf geeinigt, das Grundgesetz zu ändern, um...
Schutz für Karlsruhe: Nachbesserung ist nötig / Kommentar von Christian Rath
Freiburg (ots) - Grundgesetzänderungen, mit denen Demokratie und Rechtsstaat vor der AfD geschützt werden sollen, muss man rechtzeitig machen - bevor die...
“Berliner Morgenpost”: Barbie und der Blindenstock / Kommentar von Birgitta Stauber über die sehbehinderte...
Berlin (ots) - Sie ist Präsidentin. Sie fliegt ins All. Sie hat kräftige Oberschenkel, Migrationshintergrund und führt ein Unternehmen. Außerdem sitzt sie...
Olaf Scholz
Straubing (ots) - Viel Zeit bleibt dem Kanzler nicht mehr, das verspielte Vertrauen zurückzugewinnen. Formell endet die Wahlperiode zwar erst im Herbst...
Staatsmacht, wohldosiert
Frankfurter Rundschau (ots) - Eine religiöse Organisation so zu neutralisieren, bedarf im Rechtsstaat besonderer Begründung. Im Fall des IZH dürfte es aber...
