Halle (ots) – Wer Orban nicht passte, kam an den Ausländerpranger. Genau so läuft es in Russland. So weit wie Kremlchef Wladimir Putin kann Orban bei der Unterdrückung Andersdenkender indes nicht gehen, solange er an der EU-Mitgliedschaft festhalten will. Und das will er, denn ohne den Binnenmarkt und das Geld aus Brüssel sähe es in Ungarn wirtschaftlich viel finsterer aus.
Deshalb rudert Orban nach seinen Niederlagen vor dem EuGH zumeist zurück. Allerdings nur, um kurz darauf neue Methoden der Diskriminierung und Hetze zu entwickeln. Meist dauert es ja einige Jahre, bis die EU solchen Praktiken einen Riegel vorschieben. Daraus muss die EU Konsequenzen ziehen und Finanzhilfen künftig an Rechtsstaatlichkeit koppeln.
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Quelle:Mitteldeutsche Zeitung zu Ungarn
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