Berlin (ots) –
Man kann das, was die Ampelkoalition am Dienstag erlebt hat, wohl als eine politische Nahtod-Erfahrung beschreiben: Um ein Haar wären SPD, Grüne und FDP zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit daran gescheitert, das Heizungsgesetz auf die Tagesordnung zu setzen und damit eine grundlegende Einigkeit herzustellen, dass überhaupt alle Beteiligten das Gesetz wollen. Am Ende mussten offenbar die Chefs ran, um das Gesetz und vielleicht auch die Koalition zu retten.
Dass es wieder so knapp war, muss ein Alarmzeichen für alle drei Koalitionäre sein – und für den Kanzler, der sehr deutlich gesagt hatte, dass er eine Verabschiedung vor der Sommerpause will. War das Ergebnis diesen Kampf wert? Diesen Eindruck wollen zumindest die Koalitionäre vermitteln, die sich jetzt alle drei vollmundig zu Gewinnern erklären.
Für die Verbraucherinnen und Verbraucher und auch für den Klimaschutz ist die Lage keineswegs so eindeutig. Eine engere Kopplung der neuen Regelungen mit der Kommunalen Wärmeplanung ist an sich gut, mehr Spielraum bei Fristen auch. Gleichzeitig wird es, nach dem, was bisher bekannt ist, noch sehr lange möglich sein, Gasheizungen einzubauen – zum Teil selbst in Neubauten. Dem Klimaschutz ist damit überhaupt kein Gefallen getan. Bürgerinnen und Bürgern aber auch nicht unbedingt. Einige Hausbesitzer dürften sich freuen, dass sie jetzt bei der Wahl der Heizung noch einmal zu dieser vergleichsweise billigen Option greifen können. Aber ob die Freude anhält, wenn Gas ab dem Ende des Jahrzehnts deutlich teurer wird, darf bezweifelt werden.
Nach der Performance der letzten Monate wird das dann aber nicht mehr das Problem einer Ampelkoalition sein.
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Quelle:Berliner Morgenpost: Nahtod abgewendet / Kommentar von Theresa Martus zur Heizungs-Einigung
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