Kalbitz’ Rückkehr macht den Streit in der AfD vollends zum Desaster / Kommentar von...
Freiburg (ots) - (...) Der Kampf in der AfD geht also weiter, und für Meuthen wird es eng. Das gilt auch, obwohl die...
Stuttgarter Zeitung Kommentar zum Fall Andreas Kalbitz
Stuttgart (ots) - Andreas Kalbitz ist wieder Mitglied der AfD - so entschied eine Kammer des Berliner Landgerichts. Bei den Anhängern der nationalsozialen Parteiströmung...
FDP will mit Föderalismusreform die Digitalisierung der Schulen beschleunigen
Düsseldorf (ots) - Die FDP will mit einer weiteren Reform des Föderalismus vor allem die Schulpolitik modernisieren. "Die Digitalisierung der Didaktik und der Lehrpläne...
Lindner will bis zum Einzug in eine Bundesregierung FDP-Chef bleiben
Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner will über eine Nachfolge im Amt des Parteivorsitzes erst nachdenken, wenn die Liberalen den Wiedereinzug in eine Bundesregierung...
Unterkunftskosten für Sozialleistungsempfänger: FDP macht Weg für höhere Bundesbeteiligung frei
Düsseldorf (ots) - Parteichef Christian Lindner hat Union und SPD die Unterstützung der FDP für die Verfassungsänderung zu den Kosten der Unterkunft zugesagt. "Für...
Baerbock fordert mehr Anstrengungen für Wasserstoff in Deutschland
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert mehr Anstrengungen der Bundesregierung für den Ausbau der Wasserstofftechnologie in Deutschland. "Es ist wichtig und richtig, dass...
Wahlrecht: Auch CSU erwägt 690 Mandate als Obergrenze
Düsseldorf (ots) - In den seit Monaten schwelenden Streit der Bundestagsfraktionen um eine Reform des Wahlrechts könnte etwas Bewegung kommen. Einer der beiden Justiziare...
Städte und Gemeinden wollen Bußgeldkatalog wieder entschärfen
Osnabrück (ots) - Städte und Gemeinden wollen Bußgeldkatalog wieder entschärfen Landsberg: "Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten hinterfragen" - "Gängelung" bringt nicht mehr Sicherheit -...
Göring-Eckardt verlangt unbürokratische Familienvisa für Angehörige von Geflüchteten
Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt verlangt unbürokratische Familienvisa für Angehörige von Geflüchteten Grünen-Fraktionschefin zum Weltflüchtlingstag: Regierung darf junge Menschen und Familien nicht dauerhaft...
Grüne planen Sonderausschuss zu Kindesmissbrauch im Landtag
Osnabrück (ots) - Grüne planen Sonderausschuss zu Kindesmissbrauch im Landtag Sozialpolitischer Sprecher: "Es kann nicht nur um Lügde gehen" Osnabrück....
