Der Wähler als Restrisiko / Kommentar von Joachim Fahrun zur Berliner SPD und Bundestagswahl
Berlin (ots) - Kurzform: Die Berliner SPD steht vor einem Luxusproblem. Ungewöhnlich viele Wahlkreise sind für die Bundestagswahl im Herbst 2021...
“Rasse” im Grundgesetz: Ein Wort macht nicht alles gut / Kommentar von Dietmar Ostermann
Freiburg (ots) - Gut möglich, dass der Begriff "Rasse" aus Artikel 3 des Grundgesetzes gestrichen wird. (...) Die politische Dynamik nach den großen Anti-Rassismus-Protesten...
Brexit – Mit oder ohne London
Straubing (ots) - London wird sich wohl nicht den europäischen Vorgaben unterwerfen und es dürfte auch in anderen Punkten nicht zu einer Übernahme des...
Corona-Lockerungen – Auf eigene Verantwortung
Straubing (ots) - An die Stelle staatlicher Verbote und Gebote tritt in diesen Tagen vielfach das Vertrauen in ein allgemeines Verantwortungsgefühl. Recht viel anders...
Arbeitnehmer erhalten 12,3 Milliarden Euro von Finanzämtern zurück
Düsseldorf (ots) - Arbeitnehmer haben nach ihrer Steuererklärung zuletzt mehr als zwölf Milliarden Euro Steuern vom Staat zurück erstattet bekommen. Das geht aus der...
NRW-Innenminister Reul: Bei Frage nach Sicherungsverwahrung stärker Vorgeschichte der Täter einbeziehen
Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul hat angesichts der Serie an aufgedeckten Taten von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie ein genaueres Hinschauen bei Tätern mit Vorstrafen...
Familienunternehmer: Mehrwertsteuersenkung ist “Wachstumsbremse” für weite Teile der Wirtschaft
Düsseldorf (ots) - Der Verband der Familienunternehmer hat die Bundesregierung aufgefordert, Geschäfte zwischen Unternehmen, so genannte B2B-Geschäfte, von der geplanten Mehrwertsteuersenkung auszunehmen. "Leider erweist...
FDP fordert europaweit einheitliche Tierwohl-Kennzeichnung
Osnabrück (ots) - FDP fordert europaweit einheitliche Tierwohl-Kennzeichnung Antrag im Bundestag: Weniger Bürokratie für bessere Haltungsbedingungen Osnabrück. Die FDP im...
Menschenrechtsbeauftragte: Experten nach Ersatz für “Rasse”-Begriff suchen lassen
Düsseldorf (ots) - Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat sich dafür ausgesprochen, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen und Experten...
Kohls Wohnhaus hat keinen Denkmalwert
Berlin (ots) - Berlin - Für das frühere Wohnhaus von Helmut Kohl gibt es keinen Denkmalschutz. Nach Informationen des Tagesspiegels (Samstagsausgabe) hat die rheinland-pfälzische...
