Grüne fordern “massives Intervenieren” von Merkel wegen Ausländer-Passus in Chinas Sicherheitsgesetz
Berlin (ots) - Ein umstrittener Artikel im scharf kritisierten chinesischen Sicherheitsgesetz für Hongkong setzt auch die Bundesregierung unter Druck. Das Gesetz stellt in seinem...
Kein Ende
Frankfurter Rundschau (ots) - Der Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel ist vielleicht das Ende einer politischen Karriere, doch erst der Anfang einer...
Kommunen und Regionen wollen allzu gerne Versuchskaninchen spielen / Kommentar von Thomas Steiner
Freiburg (ots) - (...) Viele Kommunen und Regionen wollen jetzt nur allzu gerne Versuchskaninchen spielen. (...) Das Saarland hat sich sogar gleich als ganzes...
Mitteldeutsche Zeitung zu Gaspreis/Strompreis
Halle (ots) - Glücklicherweise ist bei Strom- und Gaspreisen relativ leicht nachzuweisen, ob sie gerechtfertigt sind oder nicht, weil die Beschaffungskosten über...
Messerattacke in Paris: Sicherheit nicht garantiert / Tagesspiegel von Christine Longin
Freiburg (ots) - Gut acht Monate vor den Olympischen Spielen in Paris beunruhigt dieser Anschlag zurecht, werden doch Millionen Touristen aus aller...
Bundeskanzlerin sieht in Corona eine Jahrhundertkatastrophe¶ Merkels Richtlinie¶
Bielefeld (ots) - Thomas Seim¶ Die Bundeskanzlerin erklärt sich und die Corona-Strategie ihrer Bundesregierung. Es war höchste Zeit dazu. Zwar rechnen 70 Prozent der...
Der falsche Weg / Autofreie Friedrichstraße kommt übereilt / Kommentar von Jessica Hanack
Berlin (ots) - Es sollte vieles besser gemacht werden bei der erneuten Sperrung der Friedrichstraße für den Autoverkehr: Eine attraktivere Gestaltung, ein...
Verkehr/Bahn / Mutmaßlich instabile Schwellen auf weiterer Bahnstrecke in Sachsen-Anhalt
Halle/MZ (ots) - In Sachsen-Anhalt sind auf einer weiteren Bahnstrecke mutmaßlich instabile Betonschwellen verbaut, die ausgetauscht werden müssen. Betroffen ist nach Angaben...
Polizeigewerkschaften warnen vor Cannabis-Legalisierung
Osnabrück (ots) - Polizeigewerkschaften warnen vor Cannabis-Legalisierung GdP-Chef Malchow und DPolG-Chef Wendt: Cannabis wird verharmlost Osnabrück. Die Polizeigewerkschaften haben mit...
Rüstungsindustrie sieht wenig Spielraum für Verbot autonomer Waffensysteme
Osnabrück (ots) - Rüstungsindustrie sieht wenig Spielraum für Verbot autonomer Waffensysteme Branchenverband BDSV sieht mangelnde Bereitschaft der Großmächte zu Ächtung -...
