Chance vertan / Kommentar von Friedrich Roeingh zur CDU und Steinmeier

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Mainz (ots) –

Kann man so machen. Auch CDU und CSU stellen sich hinter die zweite Kandidatur von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Sie haben drei gute Gründe dafür. Erstens: Die Union hat Steinmeier in der Großen Koalition ins Amt verholfen und hätte Mühe, ihm nun das Misstrauen auszusprechen. Zweitens: Nach der Entscheidung für Friedrich Merz als neuem CDU-Vorsitzenden signalisiert die Partei, dass sie unter Merz nicht für Fundamentalopposition stehen will. Der Verzicht auf personaltaktische Spielchen stärkt ihre Opposition bei inhaltlichen Themen. Drittens: Mit ihrem Verzicht auf eine eigene Kandidatur schließt die Union eine unerbetene Zustimmung durch die AfD aus. Zu frisch ist von der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen in Erinnerung, zu welchen Guerilla-Aktionen die AfD fähig ist, wenn sie die seriösen Parteien bloßstellen kann. Die Unterstützung Steinmeiers ist allerdings ein echter Verzicht für die Union. Ein Verzicht auf eine jüngere, weiblichere, migrantischere Kandidatin für das Staatsoberhaupt, die besser zum versprochenen Aufbruch der Ampel gepasst hätte als der integere, aber rundgeschliffene Steinmeier. Mit Serap Güler hätte die Union die ideale Gegenkandidatin präsentieren können: Ein erstes weibliches Staatsoberhaupt und ein erstes, das für alle Migranten einen Integrationsanreiz verkörpert hätte. Die SPD hat dieses Aufbruchssignal verweigert, um nicht die Grünen zum Zug kommen zu lassen. Die Union aber hat sich nicht getraut, dieses Signal zu senden, weil fortan ihre eigene Personalpolitik an einer solchen Kandidatin gemessen worden wäre.

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Quelle:Chance vertan / Kommentar von Friedrich Roeingh zur CDU und Steinmeier


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