Mainz (ots) –
Was für eine Wende. Immer wieder haben Linke in der SPD und bei den Grünen den Abzug der US-Atomwaffen vom Fliegerhorst Büchel in der Pfalz gefordert. Nun hat ausgerechnet die Ampelkoalition geräuschlos und in Windeseile entschieden, atomwaffentaugliche F-35-Tarnkappenbomber für die Bundeswehr zu bestellen. Es ist erst zwei Wochen her, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die sicherheitspolitische Wende Deutschlands verkündete, verkörpert durch ein 100-Milliarden-Euro-Programm für die Bundeswehr. Nun wird sichtbar, was das bedeutet. Es geht unter anderem darum, dass die Bundesrepublik Teil der atomaren Abschreckung des Westens bleibt. Noch vor Kurzem war es auch für große Teile der SPD ein Problem, dass Deutschland US-Atomwaffen vorhält und im Zweifel in der Lage ist, diese ins Ziel zu bringen. Der Angriff Russlands auf die Ukraine aber hat alles verändert, er führt den Wert der nuklearen Abschreckung drastisch vor Augen.Sicherheitsexperten haben schon viel länger gemahnt. Zum einen, weil die Tornado-Jets, die nun nach und nach ausgemustert werden, bis zu 40 Jahre alt sind; Inspektionen ziehen sich mitunter bis zu ein Jahr hin, Ersatzteile werden knapp. Und das ist kein Geheimnis, die Probleme lassen sich offen im Internet bei der Bundeswehr nachlesen. Wie soll man mit solchen Fliegern denn bitte Putins Russland abschrecken? Zum anderen ist Deutschland in besonderer Verantwortung. Es kann einem zwar mulmig werden beim Gedanken an Atomwaffen, ja, es sollte sogar so sein. Aber wenn gerade die Bundesrepublik sich aus der Verantwortung stiehlt, müssten sich die osteuropäischen Staaten fragen, wie sie sich besser und im Zweifel atomar schützen können. Allen voran gilt das für Polen als direktem Nachbar von Belarus und der Ukraine. Welche Reaktionen solche nuklearen Gedankenspiele in Russland auslösen würden, kann man sich leicht ausmalen.Es hilft ja auch nichts: Die Welt ist so, wie sie ist. Alle Bemühungen, Atomwaffen zu ächten, sind mit Putins Krieg krachend gescheitert. Dabei waren sie allerdings nie wirklich ernst zu nehmen. Zwar hat mit Barack Obama sogar ein US-Präsident von der atomwaffenfreien Welt gesprochen – aber er hat doch gleichzeitig sein eigenes Arsenal modernisiert. Und alle entsprechenden Initiativen im Rahmen der UNO sind leider das geblieben, was sie von Anfang an waren: romantische Ideen nuklearer Habenichtse. Wer die Bombe hat, gilt immer noch als unangreifbar. Wer nicht zur Abschreckung auf sie zurückgreifen kann, ist im Zweifel ausgeliefert. Auch das führt Putins Krieg vor Augen.
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Quelle:Die Bomber / Kommentar von Andreas Härtel zur nuklearen Abschreckung
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