EU-Gipfel – Merkel war nicht vorbereitet

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Straubing (ots) – Es war lange klar, dass spätestens beim Thema Rechtsstaatlichkeit die Unterschiede offen aufbrechen würden. Dass selbst die Bundeskanzlerin keinen Plan B in der Tasche hatte, um Ungarn und Polen auf den Pfad der demokratischen Tugend zurückzuholen, blieb überraschend – und lässt Fragen nach dem Gewicht Angela Merkels auf der europäischen Bühne aufkommen. Dass die deutsche Regierungschefin vorab den Eindruck aufkommen ließ, sie sei möglicherweise sogar bereit, die Forderung nach Rechtsstaatlichkeit für einen Deal beim Aufbaufonds und beim Haushalt fallenzulassen, war zumindest ungeschickt, wenn nicht gar ein weiterer Fehler.

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Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
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