Osnabrück (ots) – Morgen vor fünf Jahren wurde der Leichnam des kleinen Flüchtlingsjungen Alan Kurdi nahe Bodrum in der Türkei aus dem Mittelmeer angespült. Das damals entstandene Foto steht bis heute für die Gefahren und die grausame Lebensrealität für Kinder auf der Flucht.
“Das schreckliche Schicksal von Alan Kurdi mahnt uns, dass Deutschland und die EU endlich eine Flüchtlingspolitik brauchen, deren Grundlage die Kinder- und Menschrechte sind”, forderte Birte Kötter, Vorstandssprecherin von terre des hommes. Die Zahl der Geflüchteten weltweit steigt von Jahr zu Jahr weiter an. Ende 2019 waren 79,5 Millionen Menschen auf der Flucht, die Hälfte von ihnen waren Kinder. In Deutschland hingegen sind die Zahlen der neueinreisenden Geflüchteten nach dem Höhepunkt der Jahre 2015/16 deutlich zurückgegangen. Dieser Widerspruch ist Ausdruck der Abschottung und Zurückweisung der europäischen Politik auf dem Rücken flüchtender Menschen. “Die Ursachen für Flucht werden nicht durch Grenzzäune beseitigt. Bekämpfung von Fluchtursachen und Unterstützung der Zivilgesellschaft in den Herkunftsländern der Geflüchteten, faire Handelsbeziehungen, legale Zugangswege nach Europa – das ist es, was wir brauchen”, so Birte Kötter.
Die Grenzschutzmaßnahmen an den europäischen Außengrenzen wurden seit 2015 massiv verschärft, die Seenotrettung im Mittelmeer überlassen die EU-Anrainerstaaten privaten Initiativen und Nichtregierungsorganisationen. Wer es über die Grenzen geschafft hat, landet in Lagern wie Moria auf Lesbos. Gleichzeitig gab es in Deutschland seit 2015 über 30 Gesetzesänderungen, in deren Folge sich die Situation von geflüchteten Menschen massiv verschlechtert hat. Dies betrifft die Beschränkung des Familiennachzugs oder die Verlängerung des Aufenthalts in Aufnahmeeinrichtungen, worunter vor allem Kinder und ihre Familien leiden. Die kürzlich veröffentlichte terre des hommes-Studie “Kein Ort für Kinder – Zur Lebenssituation von minderjährigen Geflüchteten in Aufnahmeeinrichtungen” hat gezeigt, dass Bildungszugänge, Gesundheitsversorgung oder die Wohnsituation die Rechte von geflüchteten Minderjährigen massiv missachten.
“Fünf Jahre nach dem Sommer der Flucht fordern wir eine deutsche und europäische Flüchtlingspolitik, die flüchtende Menschen schützt, Fluchtursachen bekämpft und legale Fluchtwege schafft”, so Birte Kötter. Die anstehende Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) bietet eine Gelegenheit, diese Forderungen aufzunehmen. Die ersten Entwürfe des GEAS lassen allerdings befürchten, dass Abschottung weiterhin Vorrang vor Menschenrechten haben wird.
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Für Rückfragen und Interviews: Wolf-Christian Ramm, Tel. 01 71 / 672 97 48, E-Mail: c.ramm@tdh.de
Studie unter: www.tdh.de/anker-recherche
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