Frankfurter Rundschau (ots) –
Dass es schwer werden würden, als Wirtschaftsminister den Klimaschutz voranzubringen, hatte Robert Habeck geahnt. Wie schwer, das erfährt er gerade auf die harte Tour. Habeck ist noch keine 60 Tage im Amt und muss sich bereits in einer Disziplin beweisen, die kein Politiker mag: die Rolle rückwärts. Vergangene Woche hatte das Wirtschaftsministerium den Stopp dreier Förderprogramme für energieeffizientes Bauen beschlossen. Nun verkündet Habeck, dass alle gestellten Anträgen doch genehmigt werden. Zwar war die grundsätzliche Entscheidung, das Programm zu beenden, richtig. Das Programm litt unter Mitnahmeeffekten. Das aber kann man den Bauherrinnen und Bauherren nicht vorwerfen. Die Schuld am schlechten Förderdesign trägt vor allem der frühere Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und der frühere Finanzminister und heutige Kanzler Olaf Scholz (SPD). Habeck steht jetzt am Pranger, dabei sind Kanzler und Finanzminister Christian Lindner für das Desaster genauso verantwortlich wie er.
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Quelle:Habecks Rolle rückwärts
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