Bonn/Brüssel (ots) – Nach fünf Jahren Amtszeit zieht der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit phoenix-Programmgeschäftsführerin Michaela Kolster Bilanz. Europa habe Chancen verpasst, aber die Kommission nicht unbedingt. “Ich bin aber nicht dazu aufgelegt, mir pausenlos auf die Schulter zu klopfen. Das wäre lächerlich und der Lage nicht angemessen. Europa hat einige Chancen verpasst, aber auch viele Chancen genutzt”, sagte er in der Sendung “phoenix die diskussion”, die am Sonntag, 12. Mai 2019, um 13 Uhr ausgestrahlt wird.
Rechtspopulistische Kräfte in Europa könne man zurückdrängen, indem man nicht so tue, als ob sie Recht hätten und indem man nicht versuche, sie nachzuäffen. Bezogen auf die anstehende Europawahl sagte er: “Ich glaube nicht, dass das Europäische Parlament destabilisiert werden wird. Aber die Kräfte von links und rechts werden im neuen Parlament stärker werden. Ich denke, man darf den Fehler nicht machen, europakritische Stimmen, die berechtigte Fragen an die europäische Adresse haben, in denselben Korb zu werfen wie stupide Nationalisten. Das sind zwei verschiedene Paar Schuhe.”
In Zukunft müsse die EU das Einstimmigkeitsprinzip überdenken. Juncker: “Es ist ein Unding, dass wir uns manchmal in internationalen Foren nicht äußern können, weil wir uns am Prinzip der Einstimmigkeit stoßen, weil ein, zwei Mitgliedstaaten nicht bereit sind, einer gemeinsamen Haltung der Europäischen Union zuzustimmen.” Auf diese Weise verliere die Europäische Union an Glaubwürdigkeit auf der internationalen Ebene. “Das ist ein Unding. Wir erteilen der ganzen Welt Lektionen, aber wenn wir geschlossen auftreten müssen, schwächen wird das. Das ist nicht sehr vernünftig.”
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