Berlin (ots) –
Wachstumsimpulse fehlen
Anlässlich der heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum BIP-Rückgang im vierten Quartal 2023 erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
“Das ist keine kleine konjunkturelle Delle, sondern nimmt strukturelle, langfristige Ausmaße an: Deutschlands Wirtschaft schrumpft, während andere Volkswirtschaften wachsen. Deutschland gehört mittlerweile zur Schlussgruppe unter den Industrieländern. Das belegen zum wiederholten Male die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes.
Das Vertrauen in den Standort Deutschland ist angesichts der unsicheren und belastenden Wirtschaftspolitik der Ampelregierung massiv gesunken. Investitionen fließen in einem nicht gekannten Ausmaß aus Deutschland ab. Das politische Mikromanagement in die Betriebe hinein und die Subventionsspirale von Bundesminister Habeck sind in der Sackgasse gelandet. Da helfen auch keine Ministerappelle, die Wirtschaft möge patriotischer sein und in Deutschland investieren. Da helfen Verlässlichkeit, Planbarkeit und ideologiefreie Wirtschaftspolitik, die auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit setzt. Nicht die Wirtschaft muss patriotischer zum Standort werden, sondern die Bundesregierung.”
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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Quelle:Klöckner: Wirtschaftliche Lage ist ernst!
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