Halle/MZ (ots) –
Wir haben eine wegen ihrer inhaltlichen Gegensätze ohnehin dysfunktionale Bundesregierung, die sich trotz vordergründiger Harmonie bei der Kabinettsklausur in Meseberg unverändert in überflüssigen Sticheleien ergeht. Die Selbstvergessenheit der Ampelkoalition ist zum Gruseln. In einer Zeit, in der der Parlamentarismus grundsätzlich infrage steht, zeigt sich schmerzlich, dass das Denken zu vieler Politiker an den eignen Parteigrenzen endet. “Leute, wacht auf!”, rief der 90-jährige Alt-Liberale Gerhart Baum unlängst. Im Berliner Regierungsviertel folgen zu wenige diesem Rat. Es ist leider nicht so, dass demokratische Parteien zuallererst das Nötige tun, um die Demokratie zu schützen. Sie kalkulieren lieber, was ihnen im demokratischen Wettbewerb nützt.
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Marc Rath
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Quelle:Mitteldeutsche Zeitung zur Stärke der AfD in Sachsen
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