Halle (ots) –
Deutschland und die Europäische Union haben lange versucht, als Mittler den Nahostkonflikt zu befrieden. Dazu gehören Millionen-Hilfen für Projekte, die gemäßigten Palästinenser-Gruppierungen zugute kommen sollen. Das Kalkül war, dass Entwicklungs- und Aufbauhilfe für die Palästinenser Wohlstand schafft und so Spannung aus dem Konflikt nimmt. Statt das Vorgehen der Hamas zu verurteilen, hat Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas den Terror verteidigt. Den bisherigen deutschen außenpolitischen Ansatz muss man nun als gescheitert betrachten. Es wird Zeit für eine klare Kante. Die Palästinenser-Hilfen müssen nun umgehend gestoppt werden. Neue Hilfsgelder dürfen nur dann fließen, wenn absolut klar ist, dass sich die Empfänger für eine friedliche Lösung in der Region einsetzen, also Teil der Lösung sind und nicht des Problems.
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Marc Rath
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Quelle:MZ zu Israel
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