“nd.DerTag”: Einheit – gegen die Republikaner. Kommentar zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden

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Berlin (ots) – Es gab das Übliche: Stars, die Ständchen singen, und eine beeindruckende schwarze Poetin, die über die Vereinigten Staaten als unvollendete Nation und als Ideal sprach. Joe Biden referierte in seiner Rede zur Amtseinführung als neuer US-Präsident über Einheit – immer wieder mit Erwähnungen von Militär, Gott, Bibel und den “guten Amerikanern”. Doch Biden nannte auch klar die vier Krisen, die die USA plagen: “ein im Land wütendes Virus, die Klimakrise, wachsende Ungleichheit und systemischer Rassismus”. Und er benannte recht scharf im Ton der sonst sanft gesprochenen Rede den Rassismus und den rechten Extremismus im Land als Gegner, den es zu besiegen gelte – ein scheinbarer Widerspruch zu den Einheits-Plattitüden, die auch eher das langfristige Ideal für das Land und nicht dessen gegenwärtigen Zustand beschreiben. Eine Schlüsselstelle der Rede ist jene, an der Biden darüber sprach, wie die USA bisher Probleme gemeistert hätten: “wenn genug Menschen zusammenkommen”.

Dieses “genug” läuft nicht auf Einheit mit den Republikanern, sondern eher auf Fortsetzung des quasi-antifaschistischen Volksfront-Ansatzes der pragmatischen Zusammenarbeit von Liberalen und Linken aus dem Wahlkampf hinaus. Ein Republikaner verstand dies genau. Senator Rand Paul aus Kentucky erklärte wütend: “Wenn ihr genau hinhört, erklärt er uns alle zu White Supremacists und Rassisten.”

Die meisten Amerikaner werden jedoch nicht genau hingehört haben. Bidens Rede enthielt genug Einheitsrhetorik und Patriotismus-Gesülze, um seinen milden Progressivismus auch an eher konservative Wechselwähler in der Mitte zu verkaufen – mehr braucht der neue US-Präsident nicht, um eine Mehrheit im Land für seine Politik zu organisieren. Die Einheitsrhetorik ist eher notwendiger Symbolismus, um “genug” Amerikaner mitzunehmen.

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