Halle (ots) –
Demokratische Kräfte sollten offensiv die verbale Auseinandersetzung mit der AfD suchen: Das fordert Johannes Varwick von der Universität Halle. “Der bisherige Ansatz von Abgrenzung und Ignorieren hat nicht funktioniert, wie die Umfragewerte zeigen”, sagte der Politikprofessor, der zuletzt vor allem mit seinen Äußerungen zum Ukrainekrieg für Schlagzeilen sorgte, im Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe).
Varwick hat daher sechs Thesen für einen Umgang mit der AfD aufgestellt. Darin betont er einerseits, dass Toleranz gegenüber Andersdenkenden auch gegenüber der AfD und ihren Anhängern gelte. Gleichzeitig könne man eine Partei, die rechtsextremistische Positionen dulde und fördere, nicht als normale politische Kraft behandeln – das müsse in jeder Debatte deutlich werden. “Wer die AfD wählt oder sich dort engagiert, weiß, was er tut – und spielt mit dem Feuer”, sagt Varwick.
“Eine Zusammenarbeit mit der AfD im Sinne einer Koalition oder der gemeinsamen Wahl von Amtsträgern auf allen Ebenen scheidet aus”, betont der Politologe weiter. Varwick glaubt aber auch: Bei einzelnen Sachentscheidungen in Städten und Gemeinden lasse sich kaum begründen, allein deshalb gegen etwas zu sein, nur weil im Einzelfall auch die AfD dafür sei. “Selbstbewusstsein von Demokraten braucht insofern keine Brandmauern, sondern klare Kante, den Mut zur offenen Auseinandersetzung und den Glauben an die Kraft des eigenen Arguments.” Damit könne man viele Argumente der AfD “entzaubern”, die einfach nicht tragfähig seien.
Mit einem offensivem Werben um demokratische Positionen könnten andere Parteien von der AfD zumindest einen Teil der Wähler zurückgewinnen, hofft Varwick. Die Zeit dafür dränge “vor einem entscheidenden Jahr” mit Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
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Mitteldeutsche Zeitung
Marc Rath
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Quelle:Politologe Varwick fordert “klare Kante statt Brandmauer” im Umgang mit der AfD
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