“Frankfurter Rundschau” Meinung (ots) – Ja, es braucht die Beobachtung von Demokratiefeind:innen. Nötig sind Bildung, Demokratieförderung und – wenn Aggressionen bis zu Todesdrohungen reichen – ein Einschreiten der Polizei. Aber das Ziel darf nicht sein, dass ein Geheimdienst nun auch in dieser Bewegung Strukturen aufbaut, um im Geheimen beobachten und Erkenntnisse sammeln zu können. Das Ziel muss vielmehr darin bestehen, zu beobachten, um zu veröffentlichen und aufzuklären. Genau das ist bisher nicht als Stärke des Verfassungsschutzes aufgefallen. Hilfreicher und glaubwürdiger wären unabhängige Beobachtungsstellen, die Informationen über Verfassungsfeind:innen ans Licht bringen und auf Gefahren hinweisen.
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Quelle:Zu “Querdenken”: Schutz der Demokratie
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