Berlin (ots) –
Drei Hauptstädte sind derzeit im Brennpunkt der weltweiten Aufmerksamkeit: Teheran, Moskau und Peking. Der Iran, Russland und China haben vieles gemein. Sie sind direkt oder indirekt in den Ukraine-Krieg verwickelt. Und sie funktionieren durch einen brutalen Unterdrückungsmechanismus nach innen und einen aggressiven Kurs nach außen.
Am auffälligsten ist derzeit der militärische Schulterschluss zwischen Iran und Russland. Offiziell haben beide Länder zwar ein Schweigekartell vereinbart und weisen den Vorwurf der Waffenbrüderschaft zurück. Doch die massiven russischen Drohnenattacken gegen Kraftwerke und Energieanlagen in der Ukraine sind ohne Teherans Hilfe nicht möglich.
Die russisch-iranische Militärkooperation hat eine lange Geschichte. Seit Ende des Kalten Krieges rüstete Moskau das Mullah-Regime auf – am internationalen Atomembargo gegen Teheran vorbei. Zum Teil geschah dies “undercover” über geheime Zwischenhändler in Nordkorea und Belarus. Russland verfügt zwar über ein üppiges Arsenal an Aufklärungsdrohnen, hat aber eine große Lücke bei Kampfdrohnen, die die Iraner jetzt füllen.
Teheran testet seit Jahren seine Langstreckendrohnen im Jemen: Die befreundeten schiitischen Huthi-Milizen richteten an saudi-arabischen Ölanlagen schwere Schäden an. Das sunnitische Königreich in Riad ist der große regionalpolitische Rivale des schiitischen Mullah-Regimes.
Der Iran tritt im Nahen Osten als der große Unruhestifter auf. Er versucht, seinen Einfluss über schiitische Verbände im Jemen, in Syrien, im Irak sowie im Libanon auszudehnen. Wie Moskau hat Teheran eine militante antiwestliche Ausrichtung. Der “große Satan” ist in erster Linie Amerika, Israel gilt als Annex.
Auch die Volksrepublik lässt gegenüber dem Westen immer mehr ihre Muskeln spielen. Staatschef Xi Jinping hat auf dem Kongress der Kommunistischen Partei Chinas klipp und klar dargelegt, dass eine Vereinigung mit dem als “abtrünnige Provinz” betrachteten Taiwan unausweichlich sei – notfalls mit Gewalt. Der Chef der US-Marine, Michael Gilday, hält sogar eine Invasion Chinas im “Zeitfenster 2022 oder möglicherweise 2023” für möglich.
Peking betrachtet den Verlauf des Ukraine-Kriegs als Blaupause. Hat Kremlchef Putin mit seinem Eroberungsfeldzug Erfolg, würde dies China ermutigen, in Taiwan einzumarschieren. Die Volksrepublik achtet zwar peinlich darauf, Russland keine Waffen für die Schlacht in der Ukraine zu liefern – aus Angst, dass westliche Sanktionen der eigenen Wirtschaft schwere Schäden zufügen könnten. Doch China kauft in hohem Maße Öl und Gas vom Nachbarland und füllt damit die Kriegskasse in Moskau.
Peking, Moskau und Teheran bilden in diesen Tagen eine Achse der Autokraten, die sich gegenseitig auch im Ukraine-Krieg stützt. Alle drei Regime zeichnen sich durch maximale Repression nach innen und einen Machtexpansionismus nach außen aus. Die Regierungsspitzen haben einen totalitären Charakter. Oppositionelle landen im Knast, Andersdenkende werden unterdrückt. Die brachialen Niederknüppeleinsätze der iranischen Polizisten, die auch vor Schülern und Kindern nicht haltmachen, zeigen die finstere Entschlossenheit der Klerikaldiktatur.
Russland, der Iran und China sind vereint im Kampf gegen den Westen. Die Allianz der Demokratien zwischen Washington und Tokio steht vor der großen Herausforderung: Sie muss die Gefahr erkennen und geschlossen auftreten.
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Quelle:Achse der Autokraten – Leitartikel von Michael Backfisch zu Russland, Iran und China
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