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Montag, Mai 27, 2024

Kommentar / Nichts ist unmöglich, aber vieles zu billig = Von Kristina Dunz

Düsseldorf (ots) - Sollte die Expertengruppe ihrem Namen alle Ehre machen, dann wäre vielleicht zu verschmerzen, dass es noch ein ganzes Jahr dauern wird,...

Beziehungen zu Russland: Den Kurs verschärfen / Kommentar von Jan Dörner

Freiburg (ots) - Die Bundesregierung hat durch die Aufnahme Nawalnys in Deutschland Verantwortung für den Fall übernommen, auch politisch. Somit steht sie nun vor...

Städtetag NRW fordert runden Tisch zu verkaufsoffenen Sonntagen

Düsseldorf (ots) - Im Streit um die gerichtlich gekippten verkaufsoffenen Sonntage hat der Städtetag NRW das Land aufgefordert, ein Gespräch zwischen allen Beteiligten zu...

Umweltministerin Schulze erteilt Kaufprämien für Verbrennungsmotoren Absage

Düsseldorf (ots) - Vor dem Autogipfel an diesem Dienstag im Kanzleramt hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) Kaufprämien für Autos mit Verbrennungsmotor eine Absage erteilt....

Nach Connewitz-Krawallen: Union will neuen Straftatbestand einführen

Düsseldorf (ots) - Mit Strafverschärfungen und einem neuen Straftatbestand will die Union Konsequenzen aus den Ausschreitungen in Connewitz ziehen. "Die Linksextremen werden immer gewaltbereiter",...

Landesagrarministerin: Bund muss umweltbewusste Bauern besser fördern

Düsseldorf (ots) - Hessens Agrarministerin Priska Hinz (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, umweltbewusste Bauern unabhängig von den erst für 2021 erwarteten Ergebnissen der neuen...

Ausschreitungen in Leipzig: Pistorius sieht menschenverachtende Gewaltbereitschaft

Osnabrück (ots) - Ausschreitungen in Leipzig: Pistorius sieht menschenverachtende Gewaltbereitschaft Osnabrück. Angesichts linksradikaler Ausschreitungen in Leipzig hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius betont,...

Gerichte kassieren wieder vermehrt BAMF-Bescheide

Osnabrück (ots) - Gerichte kassieren wieder vermehrt BAMF-Bescheide Aufhebungsquote auf fast 30 Prozent gestiegen - Bei Afghanistan-Flüchtlingen über 50 Prozent ...

Rechte Straftaten in NRW nehmen trotz Corona zu

Bielefeld (ots) - Die Zahlen politisch rechts motivierter Straftaten in NRW nehmen in Corona-Zeiten zu. Das geht aus mehreren Antworten auf kleine Anfragen der...

Lauterbach zweifelt an Personalaufwuchs in Gesundheitsämtern

Düsseldorf (ots) - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich skeptisch geäußert, dass die 5000 neuen Stellen für die Gesundheitsämter bundesweit tatsächlich besetzt werden können. "Ich...

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