Angemessen und erforderlich
Frankfurt (ots) - Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat im Fall eines Klägers mit einem Ferienhaus in Schweden die pauschale, nur an den Grenzübertritt anknüpfende Quarantänepflicht...
FDP-Innenpolitiker zu Halle: Prozess nicht mit Hoffnungen verbinden, die er nicht erfüllen kann
Osnabrück (ots) - FDP-Innenpolitiker zu Halle: Prozess nicht mit Hoffnungen verbinden, die er nicht erfüllen kann Kuhle fordert Verbesserung der Analysefähigkeiten der...
Klimaökonom Edenhofer fordert City-Maut und Abschaffung von Diesel-Subventionen
Osnabrück (ots) - Klimaökonom Edenhofer fordert City-Maut und Abschaffung von Diesel-Subventionen PIK-Direktor: Ampel muss Verkehr durch Energiesteuerreform klimafit machen - "Gebäude-...
Wissing: Selbsttests können Eintrittskarte für Restaurants und Fitness-Studios sein
Osnabrück (ots) - Wissing: Selbsttests können Eintrittskarte für Restaurants und Fitness-Studios sein FDP-Generalsekretär sieht große Chance in neuen Tests - Beschränkungen...
phoenix Internationaler Frühschoppen: Ratlose Genossen – Die Krise der Sozialdemokratie, Sonntag, 4. März 2018,...
Bonn (ots) - An diesem Sonntag entscheidet sich, ob die SPD-Parteimitglieder Ja zur GroKo sagen. Aber auch eine Zustimmung kann nicht darüber...
Viele in Großbritannien denken wieder positiv über die EU. Man darf darüber aber nicht...
Frankfurt (ots) - Schadenfreude ist ein exakt so geschriebenes Wort der englischen Sprache. Man sagt aber eher: "Told you so." Da schwingt...
Reul: Laschet ist und bleibt hervorragender Kanzlerkandidat -“CDU muss Glaubwürdigkeit zurückgewinnen”
Köln (ots) - Nach der Schlappe der CDU bei den Landtagwahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stärkt NRW-Innenminister Herbert Reul dem CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet den...
+++ Aktualisierung Gäste +++ phoenix runde: Tempolimit 130 – Das Ende der Freiheit? –...
Bonn (ots) - Tempolimit? Nein, Danke! Nicht wenige Autofahrer finden eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 auf deutschen Straßen völlig indiskutabel. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer...
Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Haßelmann lobt “Teamleistung” in NRW
Düsseldorf (ots) - Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, hat die "Teamleistung" ihrer Partei bei der Kommunalwahl in NRW herausgestellt: "Das ist...
Politikwissenschaftler Jäger: Taurus-Lieferung bedeutet keine Eskalation – Scholz-Argumente “aus dem Hut gezaubert”
Köln (ots) - Der Kölner Politikwissenschaftler und Politikberater Thomas Jäger hat der Argumentation von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen eine Lieferung von...