Die künftige Ampelkoalition hat einen verkorksten Start hingelegt / Kommentar von Thomas Fricker

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Freiburg (ots) –

(…) Zunächst einmal steht die Koalition in spe für einen verkorksten Start vor dem Start. Trunken vor Freude machten sich SPD, Grüne und FDP ans Werk, ohne sich um die eskalierende vierte Corona-Welle zu kümmern. Dass die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite nun ausgerechnet an dem Tag endet, an dem Olaf Scholz und Co. den Entwurf ihres Koalitionsvertrages präsentierten, taugt als Symbol für ein fast schon obszönes Verdrängen der Pandemie über Wochen hinweg. (…) Ohnehin klafft zwischen dem Versprechen von Transparenz zur Stärkung der Demokratie im Koalitionsvertrag und der Praxis eine Kluft. Nicht nur Scholz, auch Christian Lindner, Annalena Baerbock und Robert Habeck rühmten die Verschwiegenheit während der Verhandlungen als Tugend. Wahrhaft tugendhaft wäre es allerdings gewesen, spätestens jetzt ein paar Details zur Finanzierung all der Milliarden-Investitionen in den ökologischen Umbau, die Digitalisierung und die Modernisierung des Staates zu nennen. (…) http://mehr.bz/gpvfw2 (BZ-Plus)

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