Berlin (ots) – Montag, 11. Januar
Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei One Planet Summit
Der von der französischen Regierung in Partnerschaft mit den Vereinten Nationen und der Weltbank organisierte Gipfel wird Staats- und Regierungschefs sowie viele internationale Organisationen, Privatunternehmen und die Zivilgesellschaft zusammenbringen. Vier Hauptthemen stehen im Mittelpunkt der Veranstaltung: der Schutz von Land- und Meeresgebieten, Agrarökologie, die Finanzierung von Biodiversität und der Schutz von Tropenwäldern & Arten in Verbindung mit der menschlichen Gesundheit. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird voraussichtlich gegen 14:55 Uhr eine einführende Rede zum Thema “Nachhaltige Landwirtschaft: Was steht für Europa auf dem Spiel?” halten. Weitere Informationen hier (https://www.oneplanetsummit.fr/en/news-17#node-anchor-155).
Online: Konferenz “Mehr Sicherheit für Deutschland und Europa” mit Europol-Direktorin De Bolle
Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, lädt zu einer Online-Konferenz über neue Konzepte für die Zukunft der inneren Sicherheit ein. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter Catherine De Bolle, Direktorin von Europol, diskutieren unter anderem über innere Sicherheit im Zeichen der Globalisierung, die Bekämpfung von Clan-Kriminalität, Extremismusbekämpfung, Opfer- und Kinderschutz sowie Cyberkriminalität. Die Veranstaltung wird ab 13:30 Uhr live bei YouTube (https://www.youtube.com/channel/UCshmetK-E0nISs-WJHSynJw) übertragen. Weitere Informationen hier (https://mbei.nrw/de/einladung-zur-online-konferenz-mehr-sicherheit-fuer-deutschland-und-europa-am-11012021).
Dienstag, 12. Januar
Online: Sitzung des EP-Ausschusses ENVI zur Impfstoff-Strategie der EU
Nach der Marktzulassung des COVID-19-Impfstoffs von Moderna wird in einer außerordentlichen Sitzung vor dem Umwelt-Ausschuss über die europäischen Impfstoffverträge gesprochen. Während dieser Sitzung wird es auch einen Meinungsaustausch mit Sandra Gallina, Generaldirektorin der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, zum Thema Impfstoffe in der EU geben. Die Anhörung wird ab 9 Uhr live auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210112) übertragen.
Mittwoch, 13. Januar
Berlin/Online: EBD Briefing zum Beginn der portugiesischen Ratspräsidentschaft mit Kommissionsvertreter Wojahn
Am 1. Januar 2021 hat Portugal die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und folgt damit dem Programm der Trio-Ratspräsidentschaft Deutschland – Portugal – Slowenien. Im portugiesischen Präsidentschaftsprogramm steht unter dem Titel “Time to deliver: a fair, green and digital recovery” die gemeinsame Überwindung der COVID-19-Krise und die Bewältigung ihrer sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen im Fokus. Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD) lädt zu einem EBD Briefing zur portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft ein, das voraussichtlich als hybrides Format stattfinden wird. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird einen Erstkommentar abgeben. Das Briefing kann nach Anmeldung live verfolgt werden, Fragen und Kommentare können per Chat und via Twitter in die Diskussion eingebracht werden. Weitere Informationen hier (https://www.netzwerk-ebd.de/termine/ebd-briefing-portuguese-eu-council-presidency/).
Donnerstag, 14. Januar
Berlin/Online: Nationaler Produktivitätsdialog 2021
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland organisiert zum zweiten Mal gemeinsam mit dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung den Nationalen Produktivitätsdialog. Er bietet eine Plattform für den regelmäßigen Austausch auf nationaler und internationaler Ebene zum Thema Produktivität. Der Sachverständigenrat stellt von 13 bis 17 Uhr die Ergebnisse des nationalen Produktivitätsberichts (https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/fileadmin/dateiablage/gutachten/jg202021/2020_Nationaler_Produktivitaetsbericht.pdf) vor. In drei Paneldiskussionen werden die Ergebnisse des Berichts zu den Themen Innovation, Digitalisierung und Industriepolitik mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft diskutiert. Die Veranstaltung wird live auf dem YouTube-Kanal der Europäischen Kommission (https://www.youtube.com/c/Europ%C3%A4ischeKommissionVertretunginDeutschlandBerlin/live) gestreamt. Weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/germany/events/2-nationaler-produktivit%C3%A4tsdialog_de) .
Brüssel: Erstes Treffen der EU-Kommission im neuen Jahr
Zu Beginn des ersten Treffens aller EU-Kommissare im neuen Jahr ist ein Besuch des Präsidenten des EU-Parlaments David Sassoli für eine Debatte über die Umsetzung der politischen Agenda der EU für 2021 geplant. Zudem befasst sich das Kollegium mit dem globalen Aufbauprogramm Team Europe, das Partnerländer bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie unterstützt. Am Nachmittag ist eine Diskussion über die Umsetzung des europäischen Grünen Deals vorgesehen.
Online: Jahrespressekonferenz der Europäischen Weltraumorganisation ESA
Die Europäische Weltraumorganisation ESA lädt Medienvertreter zur Auftakt-Pressekonferenz des Jahres 2021 ein. Unter anderem wird der Dienstantritt des neuen Generaldirektors, der Flug von zwei ESA-Astronauten zur Internationalen Raumstation, das neue James Webb-Teleskop und die erste Artemis-Mission der NASA besprochen. ESA-Generaldirektor Jan Wörner, der künftige ESA-Generaldirektor Josef Aschbacher sowie weitere ESA-Direktoren werden ab 10:30 Uhr online Fragen der Medienvertreter beantworten. Die Pressekonferenz wird live bei Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210114) gezeigt. Weitere Informationen hier (http://www.esa.int/Newsroom/Press_Releases/Call_for_media_Jahrespressekonferenz_des_Generaldirektors).
Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Umsetzung der Elektrizitätsrichtlinie und der Erdgasrichtlinie
Nach Ansicht der Kommission hat Deutschland die Elektrizitätsrichtlinie 2009/72 und die Erdgasrichtlinie 2009/73, die Teil des dritten Energiepakets sind, nicht ordnungsgemäß umgesetzt. Die Umsetzung durch das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sei in vier Punkten nur unzureichend erfolgt. Erstens sei die Definition des vertikal integrierten Unternehmens, die bestimme, welche Unternehmen unter die Entflechtungsvorschriften der Richtlinien fallen, nur eingeschränkt in deutsches Recht umgesetzt worden. Zweitens seien die Karenzvorschriften hinsichtlich des Stellenwechsels innerhalb des vertikal integrierten Unternehmens nicht vollständig umgesetzt worden. Drittens seien auch die Vorschriften, die bestimmte Beteiligungen an, oder finanzielle Zuwendungen von Unternehmen des vertikal integrierten Unternehmens untersagen, nur eingeschränkt umgesetzt worden. Schließlich verletze die Zuweisung von Zuständigkeiten im EnWG die ausschließlichen Zuständigkeiten der nationalen Regulierungsbehörde, wie sie in den Richtlinien vorgesehen sind. Die Kommission hat daher eine Vertragsverletzungsklage gegen Deutschland vor dem Gerichtshof erhoben. Weitere Informationen hier (http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-718/18), Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/).
Freitag, 15. Januar
Lissabon: Besuch der EU-Kommission zum Beginn der portugiesischen Ratspräsidentschaft
Kommissionspräsidentin von der Leyen reist gemeinsam mit den drei Exekutiv-Vizepräsidenten, dem EU-Außenbeauftragten Borrell, den Kommissaren Schmit und Ferreira anlässlich des Beginns der portugiesischen Ratspräsidentschaft nach Lissabon. Der traditionelle Besuch der Kommission zu Beginn jeder rotierenden Ratspräsidentschaft findet wegen der Corona-Pandemie im kleineren Format statt. Weitere Informationen zur portugiesischen Ratspräsidentschaft hier (https://www.2021portugal.eu/en/).
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 – 2280 2250
Quelle:EU-Terminvorschau vom 11. bis 15. Januar 2021
Importiert mit WPna von Tro(v)ision
