Berlin/Bonn (ots) –
Katarina Barley (SPD) möchte den Kampf gegen rechts in den Vordergrund ihres Europawahlkampfs stellen. Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl am 9. Juni erklärt dem Fernsehsender phoenix, die Sozialdemokratie habe “in der Geschichte immer auf der Seite der Demokratie gestanden – gegen alle Arten von Diktatur und Faschismus”. Sie habe schon “sehr früh gewarnt davor, dass sich was zusammenbraut in Europa, aber auch in Deutschland”, so die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. “Jetzt ist die Katze aus dem Sack und die AfD ist demaskiert.” Deswegen sei es wichtig, die Menschen zu erreichen, die aktuell in Deutschland gegen rechts demonstrieren, so Katarina Barley. Insbesondere diejenigen, die bislang gedacht hätten: “Europa? Was geht mich das eigentlich an?”
Mit Blick auf die Migrationspolitik in Europa erklärt Katarina Barley: “Wir brauchen rechtsstaatliche Verfahren und wir brauchen eine konsequente Vollziehung der Entscheidungen. Also wer kommen darf, der wird integriert, und wer nicht bleiben darf, der muss auch das Land oder Europa verlassen.” Denn das individuelle Asylrecht sei ein historisches Erbe von Europa und Deutschland. “Da geht es darum, dass jeder einzelne Mensch einzeln betrachtet wird”, so die Europapolitikerin. Man dürfe also nicht sagen, nur weil jemand “aus dem Land XY” kommt, habe ein Antrag auf Asyl keinen Sinn. Auch Kontingente für bestimmte Länder lehne sie ab. Bei dem derzeit auf dem Tisch liegenden Asylverfahren sei all das gewährleistet.
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Quelle:Katarina Barley (SPD): Individuelles Asylrecht in Europa gewährleisten
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