Berlin (ots) –
Die Sozialwahlen müssen für eine Generalüberholung in die Werkstatt
Bis zum 31. Mai fanden die Sozialwahlen statt, bei denen die Vertreterinnen und Vertreter für die Selbstverwaltungsorgane der gesetzlichen Sozialversicherungsträger gewählt werden konnten. Zu den Ergebnissen der Wahl erklären Stephan Stracke, Sprecher für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie Marc Biadacz, Obmann für Arbeit und Soziales:
Stephan Stracke: “CDU/CSU haben dafür gesorgt, dass bei dieser Sozialwahl zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik per PC gewählt werden konnte. Diese erfolgreiche erste Online-Wahl ist ein historischer Schritt. Der Erfolg zeigt, dass die digitale Abstimmung zukünftig der Regelfall bei der Sozialwahl werden muss.
Die insgesamt geringe Wahlbeteiligung zeigt aber auch: Aufwand und Ertrag der Sozialwahl stehen in keinem Verhältnis. Ein ‘Weiter so’ kann es deshalb nicht geben. Wir müssen jetzt grundlegend und ergebnisoffen über die Soziale Selbstverwaltung diskutieren.”
Marc Biadacz: “Zum ersten Mal konnten wir in Deutschland endlich auch online bei Wahlen abstimmen. Das ist ein großer Meilenstein für die Sozialwahlen und darauf kann man aufbauen. Dennoch dürfen diese Wahlen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Wahlbeteiligung erneut auf einem Tiefstand war. Es gelingt uns nicht, die Wichtigkeit der Sozialwahlen zu kommunizieren, weil die Kandidaten und Programme unbekannt sind und dadurch die Meinungsbildung schwer möglich ist. Hier muss es ein Umdenken geben, um in Zukunft besser herauszustellen, welchen Unterschied die Wählerstimme macht.”
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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Quelle:Stracke/Biadacz: Sozialwahlen sind eine Blaupause für zukünftige Online-Wahlen
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