Frankfurt (ots) –
Die Tabus fallen auch in den Köpfen. Das Unsagbare wird wieder gesagt. Die Diktatur wird als eine Regierungsform unter anderen verhandelt, Menschen wegen ihrer Herkunft ausgegrenzt und verächtlich gemacht. Die Ergebnisse der aktuellen “Mitte-Studie” der Bielefelder Wissenschaftler:innen und der Friedrich-Ebert-Stiftung müssen die demokratisch gesinnten Menschen alarmieren. Dieser Teil der Gesellschaft ist gefordert, Rückgrat zu zeigen, Minderheiten zu schützen und für die Demokratie zu werben. Denn der Trend nach rechts ist nicht unumkehrbar.
Die von der Bundesregierung geplanten Einschnitte beim Kampf gegen Hetze im Netz oder in der politischen Bildung passen allerdings überhaupt nicht dazu – und auch nicht das Versagen der demokratischen Parteien, bisher kein Stiftungsgesetz vorgelegt zu haben, das Staatsgeld etwa für eine AfD-nahe Stiftung ausschließt.
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