Bonn (ots) – Fast ein wenig abseits des medialen Interesses um die Jamaika-Sondierungen und die Weltklimakonferenz vollzog sich dieser Tage in Brüssel Historisches. 23 Außen- und Verteidigungsminister der EU haben per Unterschrift die Basis zur Gründung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsunion gelegt. Nach Jahrzehnten zähen Ringens ist Europa nun auf dem Weg, sicherheitspolitisch unabhängiger von den USA zu werden und mehr Eigenverantwortung zu übernehmen. Dabei verstehen die Unterzeichnerstaaten von Brüssel sich nicht als Ersatz für die Nato. Das Bündnis und die transatlantische Partnerschaft bleiben zentraler Bestandteil der europäischen Sicherheitsarchitektur.
Dieser Tage findet auch der inzwischen 16. “Petersburger Dialog”, ein zivilgesellschaftliches Gesprächsforum zwischen Deutschland und Russland, statt. Auch hier geht es um die Sicherheit in Europa. Denn das Verhältnis der EU zu seinem östlichen Nachbarn Russland ist seit der Annexion der Krim noch immer angespannt.
Was bedeutet die neue Verteidigungsunion für das Verhältnis zwischen den USA und Europa in der Praxis? Inwiefern hat das neue Bündnis Einfluss auf die Außenpolitik der Union und der einzelnen Mitgliedsstaaten? Wie gestaltet sich das Verhältnis zu Russland? Und welche Rolle kann Deutschland unter seiner neuen Regierung auf der Weltbühne spielen?
Darüber diskutiert Helge Fuhst mit seinen Gästen Norbert Röttgen, CDU, Mitglied des Bundestages, und Gernot Erler, SPD, Russland-Beauftragter der geschäftsführenden Bundesregierung.
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